Ausschusstelegramm Umwelt und Klimaschutz vom 24. Mai 2022
Zu 1.
Zu 2. +++ Gartenwettbewerb (wir berichteten vor 2 Wochen) ist gestartet, im August entscheidet die Jury über den Gewinner (500 €) +++ Zero waste Projekt mit Gemeinde Kalletal, Status Quo wird ermittelt, Hoffnung auf Beteiligung auch der Bürger +++ Planung Hochwasserschutzmassnahme Kirchhheide wurde im Ortsausschuss vorgestellt, Genehmigungsplanung wird gestartet +++ Auch Detmolder Weg wird in Angriff genommen +++ Herr Limpke (Stadt) spricht noch einmal die Rechtssache Erkenschwick an (siehe Ausschuss gestern) +++ Pohl spricht Vatertag an. Limpke: Abteigarten und Bega Beach: Stadt wird Präsenz zeigen, aber keine ‚Lenkungsfunktion‘ einnehmen. +++ (wir verstehen die Aufregung ob des fragwürdigen LZ Artikels nicht, die Stadt hatte sich in einer PM klar und sachlich ausgedrückt, wir berichteten auf unserer Seite Anmerkung der Redaktion) Anfrage Baack wegen des Bubble Tea Laden, leichte Kritik wg Zero Waste, wurde der Betrieb gefördert? +++
Zu 3. Vorlage und Antrag +++ Satzung sagt, Behältnisse müssen entgegengebracht werden (Arbeitsschutz und Verkehrsrecht schreibt es ebenso vor) +++ Rückwärtsfahrten der Müllfahrzeuge sind explizit nicht erlaubt. +++ Einweiser entfallen (Arbeitsschutz), kleinere Fahrzeuge müssen laut Vertrag nicht zwingend eingesetzt werden +++ Pro Zero: In 54 Straßen ist die Entleerung direkt an den Grundstücken nicht möglich +++ Verschieden Lösungen wurden erarbeitet: Halteverbote am Abfuhrtag, Rückschnitte, etc etc +++ 9 Straßen bleiben sehr kritisch die direkte Anfahrt zur Entleerung betreffend, 39 werden ermöglicht, 5 schwierig +++ CDU fragt nach der Vergabe der Verträge +++ Baack (SPD) fragt nach Änderungsmöglichkeiten des laufenden Vetrages und den Kosten, schlägt Verweis in den HFA vor +++
Zu 4. Vorlage und Antrag +++ Rullmann (SPD) stellt Antrag vor +++ Es handelt sich um einen Antrag auf Prüfung +++ Kontakt zum Landesverband wurde aufgenommen (Verkehrssicherungspflicht) +++ Frau Kugelmann (?) (Stadt): andere Fraktionen haben ähnliche Anträge gestellt – Im Herbst wird eine Aktion ‚Treeathlon‘ mit Setzlingen (spenden und pflanzen) gestartet – Bitte, das die Verwaltung sich kümmert u nicht der Landesverband +++ Remmert (CDU) sieht Probleme in der praktischen Umsetzung +++ Herr von Leffern schlägt als Alternative vor im Stadtwald einzelne Setzlinge den Neugeborenen zuzuordnen +++ (viel Diskussion um die Nicht-/Erteilung eines Prüfauftrags, Anmerkung der Redaktion) +++ Ausschuss beschliesst die Übergabe in Prüfung. +++
zu 5. +++ Herr von Leffern (Forst): Machte den Waldbegang mit der 5d und erarbeitete mit der Klasse Informationen zum Wettbewerb. Trifft die Klasse erneut im September.
Zu 6. Vorlage und Konzept +++ Fridays for Future (‚Auftraggeber‘ des Konzepts) ebenfalls zu Gast in der Sitzung +++ Das vorliegende Konzept wird vorgelesen +++ der Redakteur verlässt aus Termingründen die Sitzung um 19.15 Uhr …
