PolitikWirtschaft

Ausschusssitzung Stadtentwicklung vom 14. März 2023

Ein Telegramm

Tüchtig viele Punkte auf der Tagesordnung, würde der Lipper sagen

Zu 1 +++ /

Zu 2 +++ Herr Tobias Vietz stellt sich als Nachfolger von Frau Frenzel (Wirtschaftsförderung) vor +++ Herr Bollhöfer (Verwaltung): Es wird Dank Blumenkübeln und Rabatten grüner in der Stadt – erhofft sogar noch in diesem Jahr 😉 +++

Zu 3 +++ /

Zu 4 +++ Herr Martin Kämper stellt sich als Denkmalpfleger vor

Zu 5 Der Antrag der CDU und die Präsentation +++ Frau Driedger (Stadtplanung) stellt die Präsentation vor. +++ Burkhard Pohl (Grüne) fragt sich, ob die Stadt Lemgo die richtige ‚Größe‘ für eine solche Beratung habe und ob es ein angedachtes Projekt für einen ‚Testlauf‘ gäbe +++ Dies scheint laut Herr Wessel (Bauamt) aktuell nicht gezielt der Fall zu sein +++ Herr Paschek (CDU) lobt die Verwaltung für die Offenheit, gegebenenfalls eine Drittmeinung einzuholen. +++ Der Antrag wird mit einer Gegenstimme der FDP angenommen +++

Zu 6 Der Prüfantrag zum Europlatz (Bahnhofsvorplatz) +++ Herr Binz (SPD) moniert den Zeitplan: eigentlich hätte der Platz zur Europawahl 2024 fertiggestellt sein sollen +++ Claus Ciciera: Es solle auch die Förderwürdigkeit des Projekts geprüft werden +++ Frau Weber (Stadtplanung): es habe bisher noch kein konkreter Antrag zur Umgestaltung vorgelegen, man starte gewissermaßen bei Null zumal auch die Kreuzung vor dem Bahnhof neu gestaltet werden soll +++ Der Auftrag wird mit einer Enthaltung (FDP) angenommen

Zu 7.1 Ursprungskonzept und Alternativen zum Projekt ‚Alte Gärtnerei‘ an der Schuhstraße/Im Rembken +++ Herr Dubbert (BfL) moniert die mangelnde öffentliche Beteiligung während der Planungsphase (wir teilen diese Meinung, Anmerkung der Redaktion) +++ Cieciera: Leitziele sollen bis auf die alternative Erschließung zur Schuhstraße 75 verfolgt werden. +++ Ciciera ruft nach diversen Änderungswünschen und Diskussionen zur Ordnung und zur Abstimmung +++ Grüne beantragen Erhalt der Weide bzw Variante 1:4 = Antrag angenommen. +++ Antrag Paschek: Punkt 4 (Schuhstr 75)soll aus dem Antrag entfernt werden: bis auf die Gegenstimmen der Grünen angenommen. +++ Antrag gesamt wird mit Gegenstimmen der Grünen angenommen.

Zu 7.2 Präsentation Bebauungsplan ‚Südliche Liebigstraße‘ +++ Herr Dubbert (BfL) moniert Dauer und Fragmentierung des Projektes, schon 2021 sei die Bauleitplanung angestossen worden. +++Frau Weber: Dauer hängt auch von Grunderwerb (z.B Innovation Campus) ab +++ Die eigentliche Beschlussvorlage +++ Über den Antrag wird abgestimmt (Herausnahme der Punkte ‚Speisewirtschaft etc‘ und ‚Kindergarten‘ entfällt trotz Wunsch der BfL nach einer Abstimmung mit Gegenstimmen der BfL) (Höhe der Gebäude sollte auf 12-13 Meter begrenzt werden, Wunsch der CDU Christmann-Brunsiek) +++ Antrag wird mit Gegenstimmen der BfL angenommen

Zu 7.3 Bebauungsplan (sehr anschaulich grafisch aufbereitet) Pöstenweg/Goethestraße +++ Frau Weber rät von der Verpflichtung zum Aufbau von Photovoltaikanlagen ab bis weitere Informationen zur Verhältnismässigkeit vorlägen +++ Die Grünen stellen den Antrag ‚Solarpflicht‘ für das Areal, Ergebnis der Abstimmung ist 8:8 bei 4 Enthaltungen (damit abgelehnt) +++ Bebauungsplan wird in der Abstimmung einstimmig angenommen.

Zu 8 +++ Herr Bollhöfer (Stadtplanung) gibt einen Rückblick. (Diese Info, Beschlussvorlage sowie die Analyse liegen im Ratsinformationssystem leider nicht vor, Anmerkung Redaktion) Als Standort für einen Trinkwasserspender rund um den Marktplatz bietet sich die Front (Nordseite) des Schmiedeamtshauses an. Kosten ohne Betrieb/ Unterhalt 10.000 – 15.000 Euro plus der Erwerb der Säule > 3.000 Euro +++ Vorschlag der Verwaltung zur Abstimmung beinhaltet die Umschichtung der Mittel im Rahmen des Sofortprogramms Innenstadt NRW (90% Förderung) bei Pflicht zur Umsetzung bis Ende 2023 +++ Antrag wird einstimmig angenommen +++

Zu 9 Präsentation ‚Wohnen in den Ortsteilen‘ +++ Frau Weber informiert anhand der Präsentation +++ Sorge in den Ortsteilen war überall ‚Wohnen im Alter‘ +++ Die Ortsteile kooperieren bei den Bestandspotentialen +++ Wunsch nach mehr Bauplätzen in allen Ortsteilen und kleinen Wohnungen +++ im Mai sollte ein Flächencheck vorliegen +++ Die kommenden Arbeitsschritte und der Zeitplan sind in der Präsentation (Link) beschrieben +++

Zu 10 Bauanträge1 und Bauanträge 2

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