Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vom 2. Mai
Vor dem offiziellen Teil dankt Herr Pohl Herrn Henneberg (SEL – Straßen und Entwässerung) für seinen Einsatz in den vergangenen Jahren.
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Zu 2 +++ In der nächsten Sitzung soll die Treibhausbilanz vorgestellt werden +++ Zum Thema ‚Wassersparen‘ soll ein Projekt in Zusammenarbeit mit Stadtwerken und Schulen stattfinden sowie ein Film erstellt werden +++ Ein Waldbegang soll ausserhalb der regulären Sitzungen stattfinden (Vorschlag 18. August) +++
Zu 3 +++ Frau Ronja Post (Klimaschutzbeauftragte) stellt das Controlling vor (leider nicht im Informationssystem hinterlegt, Anmerkung der Redaktion) Hier geht es zum Klimaschutzkonzept 2022, ab Seite 75 sind Informationen zur Orga und Controlling zu finden +++ Eric Hagedorn (CDU) bedankt sich für den Vortrag, vermisst aber konkrete Zahlen. Herr Limpke verweist auf dann lange Excel-Listen voller Zahlen welche für einen mündlichen Vortrag nicht optimal geeignet seien. Auf Wunsch sollen diese aber, auch auf Wunsch vom Ausschussvorsitzenden Burkhard Pohl, verfügbar gemacht werden +++ Herr Wessel (Stadtplanung und Bauen) informiert noch über den Sachstand ‚PV auf städtischen Gebäuden‘ (Tenor: es ist kompliziert, fassen wir mal zusammen und bemühen uns auch um diese Präsentation, Anmerkung Redaktion)
Zu 4 +++ Der Sachstandsbericht zur ehemaligen Chemischen Reinigung in der Neue Torstraße +++ Herr Müller (Projektleitung AAV) stellt seeehr ausführlich die AAV vor, danach geht er kurz auf die Projektabschnitte ein (siehe Bericht) +++ Herr Christ (Projektleiter ARCADIS) geht dezidiert auf die einzelnen Projektabschnitte und Sanierungszonen ein (siehe Bericht) +++ Herr Christ befriedigt anschliessend geduldig das Informationsbedürfnis einiger Ausschussmitglieder (wann ist der Boden wieder sauber [Antwort: Vermutlich dauerhaft nicht mehr zu 100%]und wie lange dauert es bis zur bestmöglichen Reinigung [Antwort:aufgrund der Komplexität kaum abzuschätzen ] ) auch bei repetierenden Fragen gleichen Musters +++
Zu 5 +++ Die Vorlage („In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz und des Stadtentwicklungsausschusses am 18.04.2023 wurden die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen erläutert sowie ein Vorschlag zur Realisierung/Priorisierung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen vorgestellt.„) +++ Der Piorisierungsvorschlag PV auf versiegelten Flächen zur Vorlage +++ Von Seiten der BfL und CDU bestehen noch Beratungsbedarf bzw Einwände welche u.U. im SteA geklärt werden können/sollen +++ Herr Hagedorn (CDU) kann die Eile auch nicht nachvollziehen +++ Frau Weber (Stadtentwicklung) geht auf einige Fragen (z.B Netzanschlus, Auswahl der Objekte, ökologische Aufwertung etc. ein) und rückverweist auf die Entscheidungsmöglichkeiten der Ausschüsse/des Rates (z.B. bei Planfeststellungsverfahren) Soll beispielsweise eine Fläche mit Blühstreifen, PV, Ausgleichsfläche oder gar andern Nutzungen festgeschrieben werden? +++ Dr Pohl versucht die etwas ausfransende Diskussion wieder einzufangen und ruft zur Abstimmung +++ AFD stimmt dagegen, CDU und BfL enthalten sich – SPD, GRÜNE, eSL und FDP stimmen für die Priosierung +++
