Wasserbeschaffungsverband Hohenhausen benötigt 800.000 Euro

Rat der Gemeinde Kalletal entscheidet über ein Darlehen oder eine Bürgschaft um Liquidität des Verbandes abzusichern

Kalletal-Hohenhausen: Der in Liquidation befindliche Wasserbeschaffungsverband Hohenhausen benötigt 800.000 Euro, um seinen Hochbehälter für Trinkwasser Tiefental zu sanieren. Die Notwendigkeit besteht bereits seit längerer Zeit und ist eine Auflage des Gesundheitsamtes des Kreises Lippe.   

Anfang Dezember hatte Prof. Dr. Till Elgeti von der Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft als Liquidator den Kalletaler Ratsmitgliedern einen Sachstandsbericht gegeben und unter anderem auch über die erforderliche Kreditaufnahme zur Absicherung der Liquidität des Wasserbeschaffungsverbandes in Folge der Sanierung des Hochbehälters hingewiesen.

Bürgermeister Mario Hecker hatte das im Zuge der Diskussion um ein Darlehen der Gemeinde für das kommunale medizinische Versorgungszentrum in Höhe von 300.000 Euro in der Ratssitzung eine Woche später zum Anlass genommen, das in Erinnerung zu rufen. Hecker bat die Ratsmitglieder darum, den in diesem Jahr hohen Mittelbedarf des Hohenhauser Verbandes in ihre Entscheidung zum MVZ einfließen zu lassen, um im Rahmen der Daseinsvorsorge nicht mit zweierlei Maß zu messen. Der Rat lehnte das Darlehen für das MVZ bekanntlich dennoch mehrheitlich ab. Ein Bürgerbegehren wurde auf den Weg gebracht, der Rat entscheidet in der nächsten Woche ob er dem entspricht, also dem MVZ doch ein Darlehen gewährt.

Nun empfiehlt Kämmerer Jens Hankemeier im Zuge der aktuell laufenden Haushaltsplanberatungen, ein mögliches Darlehen für den Wasserbeschaffungsverband in Höhe von 800.000 Euro im Haushalt für das Jahr 2026 zu berücksichtigen, um nicht Gefahr zu laufen, später einen Nachtragshaushalt durch Darlehen aufstellen zu müssen.

Alternativ käme möglicherweise für den Verband eine Kreditaufnahme bei Sparkasse, Volksbank oder KfW-Bank in Frage. Dann wäre ein Darlehen der Gemeinde Kalletal nicht notwendig. Stattdessen wäre dann eine Rückbürgschaft durch die Gemeinde in voller Höhe, also auch 800.000 Euro, erforderlich. Die wiederum würde ein entsprechendes Anzeigeverfahren bei der Kommunalaufsicht voraussetzen. Im Zuge der Gründung des MVZ hat der Kalletaler Rat auch über eine Bürgschaft kontrovers diskutiert.

PM Gemeinde Kalletal