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NachrichtenPolitik

Landtagswahl 2022: Kreiswahlleiter Dr. Axel Lehmann ruft zur Stimmabgabe auf

In Nordrhein-Westfalen wird ein neuer Landtag gewählt. Am Sonntag, 15. Mai, kann zwischen 8 und 18 Uhr für Kandidaten und Parteien im Wahllokal vor Ort abgestimmt werden. Zudem bieten die Städte und Gemeinden Briefwahl an, sodass am Wahlabend ein vorläufiges Ergebnis feststeht.

Kreiswahlleiter Dr. Axel Lehmann ruft die Lipperinnen und Lipper dazu auf, ihr Wahlrecht wahrzunehmen: „Der Landtag in Düsseldorf bringt Entscheidungen auf den Weg, die unsere Region prägen und die Entwicklung Lippes sowie in der Stadt Vlotho beeinflussen. Jetzt haben Sie die Auswahl aus verschiedenen Kandidaten und Parteien. Geben Sie ihre Erst- und Zweistimme rechtzeitig ab und sorgen Sie damit für eine gute Wahlbeteiligung“.

Landrat Dr. Axel Lehmann ist Kreiswahlleiter für drei Wahlkreise. Den Wahlkreis 97 (Lippe I), dieser Wahlkreis umfasst die Städte und Gemeinden Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen. Der Wahlkreis 98 (Lippe II-Herford III) mit den Städten und Gemeinden Barntrup, Blomberg, Dörentrup, Extertal, Kalletal, Lemgo und Lügde. Zum Wahlkreis Lippe II-Herford III zählt auch die Stadt Vlotho (im Kreis Herford). Im Wahlkreis 99 (Lippe III) wählen Wahlberechtigte aus den Städten und Gemeinden Augustdorf, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Schieder-Schwalenberg und Schlangen. Die Wahlergebnisse vergangener Wahlen sowie Informationen und Ergebnisse der Landtagswahl 2022 sind unter www.kreis-lippe.de/wahlen zu finden.

Bei der Landtagswahl dürfen zwei Stimmen vergeben werden: Mit der „Erststimme“ wird direkt eine Kandidatin oder ein Kandidat gewählt, die „Zweitstimme“ wird für die Landesliste einer Partei abgegeben. Der nordrhein-westfälische Landtag setzt sich aus mindestens 181 Abgeordnete zusammen (hinzu kommen mögliche Überhang- und Ausgleichsmandate). Das Land NRW ist in 128 Wahlkreise eingeteilt. In jedem Wahlkreis wird ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete direkt gewählt (Erststimme). Die übrigen 53 Abgeordneten werden aus den Landeslisten der Parteien mit der Zweitstimme gewählt.

Wahlberechtigt sind deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit dem 29. April 2022 in NRW wohnen. In den drei Wahlkreisen sind rund 278.700 Menschen für die Wahl berechtigt, davon dürfen im Kreis Lippe und der Stadt Vlotho etwa 17.300 zum ersten Mal wählen. In 265 Wahllokalen im Kreis Lippe kann gewählt werden, die roten Wahlbriefe werden in 83 Briefwahlbezirken gezählt. Die Stadt Vlotho hat 11 Wahllokale und 5 Briefwahlbezirken.

Alle Wählerinnen und Wähler, die sich für die Briefwahl entscheiden und die Unterlagen anfordern, müssen darauf achten, die Wahlunterlagen pünktlich per Post oder persönlich einzureichen. Der Wahlbrief sollte bis spätestens Donnerstag, 12. Mai, in den Briefkasten eingeworfen werden. Nur so ist sichergestellt, dass er rechtzeitig beim Wahlamt der zugehörigen Stadt oder Gemeinde ankommt. Eine Frankierung ist in Deutschland nicht notwendig. Briefwähler können ihren Wahlbrief auch direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgeben oder abgeben lassen, spätestens jedoch am Wahlsonntag bis 18 Uhr. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der dann beginnenden Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Anteil der Briefwähler wird voraussichtlich wieder steigen, über die Fristen und Rücksendeadresse informieren die Städte und Gemeinden in den Wahlunterlagen sowie auf den Webseiten der jeweiligen Kommune. Für die konkrete Ausgestaltung von Hygienemaßnahmen zum Schutz vor Corona-Infektionen ist die Coronaschutzverordnung maßgeblich. Alle, die persönlich in den Wahllokalen ihre Stimmen abgeben, sollten sich vorab informieren.

Die Städte und Gemeinden organisieren die Wahllokale und kümmern sich um die Wahlhelfer. Sie erfassen auch die Ergebnisse, zählen dafür in den Wahllokalen und Briefwahlbezirken die Stimmen aus. Die Meldungen der Wahlergebnisse werden ab 18 Uhr online veröffentlicht – unter www.kreis-lippe.de/wahlen wird auf die Ergebnispräsentationen des Kommunales Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe verlinkt. Haben alle Kommunen ausgezählt und gemeldet, wird am späteren Wahlabend ein vorläufiges Ergebnis feststehen. Offiziell stellt der Kreiswahlausschuss den Ausgang der Landtagswahl 2022 in den drei Wahlkreisen am 19. Mai fest, über das endgültige Ergebnis für NRW entscheidet der Landeswahlausschuss am 30. Mai 2022.

Übersicht der Kandidaten in den drei Wahlkreisen

Folgende Kreiswahlvorschläge sind für den Wahlkreis 97 Lippe I zugelassen:

•          Klaus Hansen – Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

•          Ellen Stock – Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

•          Martina Hannen – Freie Demokratische Partei (FDP)

•          Sabine Reinknecht – Alternative für Deutschland (AfD)

•          Julia Eisentraut – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

•          Dorothea Senz-Ndiaye – DIE LINKE (DIE LINKE)

•          Dennis Möller – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und
            basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

•          Nina Otholt-Wall – FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

•          Joachim Zens – Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

Folgende Kreiswahlvorschläge sind für den Wahlkreis 98 Lippe II – Herford III zugelassen:

•          Christiane Thiel – Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

•          Alexander Baer – Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

•          Nils Allersmeier – Freie Demokratische Partei (FDP)

•          Dr. Burkhard Pohl – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

•          Nikolai Kinder – DIE LINKE (DIE LINKE)

•          Ralf Ochsenfahrt – FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

•          Sandra Fröhlingsdorf – Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

Folgende Kreiswahlvorschläge sind für den Wahlkreis 99 Lippe III zugelassen:

•          Heinrich Zertik – Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

•          Dr. Dennis Maelzer – Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

•          Dr. Elmar Thyzel – Freie Demokratische Partei (FDP)

•          Viktor Hübner – Alternative für Deutschland (AfD)

•          Timo Broeker – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

•          Walter Brinkmann – DIE LINKE (DIE LINKE)

•          Annalena Thiel – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und
            basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

•          Julia Schnabel-Clever – FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

•          Enrico Haberkorn – Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

PM Kreis Lippe

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