Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit
dem Brand im Klinikum Lemgo eingestellt
Nach Abschluss der Ermittlungen zu der Ursache des folgenschweren Brandes vom 15.01.2023 im Klinikum Lemgo ist das Ermittlungs-verfahren nun eingestellt worden.
Wie kürzlich bekannt wurde, war die beschuldigte Patientin bereits Mitte Februar 2023 verstorben, was naturgemäß die Einstellung der gegen sie geführten Ermittlungen zur Folge hat.
Unabhängig davon wäre das Verfahren aber auch dann, wenn die Beschuldigte noch leben würde, einzustellen gewesen, weil sichere Anzeichen dafür vorliegen, dass sie aufgrund ihrer gesundheitlichen Verfassung nicht in der Lage war, die Folgen ihres Handelns einzu-schätzen. Vielmehr spricht viel dafür, dass sie schuldunfähig war, so dass eine Bestrafung nicht in Betracht kam.
Nachdem durch umfangreiche Ermittlungen ein technischer Defekt oder andere Ursachen und insbesondere andere Verursacher ausgeschlos-sen werden konnten, war sicher davon auszugehen, dass die Beschul-digte Verantwortung für den Ausbruch des Brandes trägt. Es konnte nicht geklärt werden, was der eigentliche Auslöser des Brandes war, was unter anderem daran lag, dass die Mitpatienten, die den Brand überlebt hatte, ebenfalls aufgrund starker gesundheitlicher Einschrän-kungen nicht in der Lage war, das Geschehen zu schildern.
Es wird davon ausgegangen, dass die Beschuldigte bei gleichzeitiger Nutzung eines Sauerstoffgerätes mit einem Feuerzeug hantiert hatte, wobei nicht zu klären war, ob sie sich eine Zigarette anzünden wollte.
Im Ergebnis ist davon auszugehen, dass sie fahrlässig handelte.
Stellungnahme Oberstaatsanwalt Imig
