Politik

Empfehlungen für die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie: Gemeinde Kalletal bringt ländliche Expertise ein

Düsseldorf/Kalletal: Als „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“ haben über 20 Verwaltungsspitzen und die kommunalen Spitzenverbände aus NRW mit gemeinsamer Stimme Empfehlungen für die Weiterentwicklung und stärkere Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. Unter Ihnen auch der Kalletaler Bürgermeister Mario Hecker, der in diesem Gremium die Interessen des Städte- und Gemeindebundes vertritt.

Die Landesregierung hat angekündigt, die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2020 zu aktualisieren und weiterzuentwickeln. Die Strategie dient als Rahmenwerk, Nordrhein- Westfalen und seine Kommunen resilient aufzustellen und eine zukunftsfähige nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen.

Damit durch die anstehende Fortschreibung die Wirksamkeit, kommunale Verankerung und Umsetzbarkeit gestärkt wird, haben 22 der 23 Ober-/Bürgermeister, Landrät, Dezernenten und Vertreter der Geschäftsstellen der Kommunalen Spitzenverbände in NRW im Gremium DINAKOM Empfehlungen für den Fortschreibungsprozess entwickelt.

Zur Weiterentwicklung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie hat das Gremium die nachfolgenden Empfehlungen vorgeschlagen:

·         Das Ziel- und Indikatorensystem ambitionierter und umfassender aufstellen

·         Eine einheitliche Nachhaltigkeitsdefinition im Sinne der starken Nachhaltigkeit entwickeln

·         Politikkohärenz durch die Förderung der vertikalen Integration erreichen

·         Stärkere Berücksichtigung von Zielkonflikten und Synergien in der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie

·         Peer-Review-Prozess zur Evaluierung der Nachhaltigkeitsstrategie

·         Nachhaltigkeit im Landeshaushalt

·         Rechtliche Rahmenbedingungen für eine stärkere Verbindlichkeit

Und diese Empfehlungen werden zur Stärkung der Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen formuliert:

·         Flächendeckende Förderung von integriertem kommunalen Nachhaltigkeitsmanagement

·         Kommunale Handlungsfreiheit für die beschleunigte Umsetzung kommunaler Nachhaltigkeitsprozesse ausbauen

·         Nachhaltige kommunale Daseinsvorsorge benötigt eine ausreichende finanzielle Ausstattung

·         Kommunale Nachhaltigkeitskommunikation und -berichterstattung stärken

Die Übergabe des Empfehlungspapiers an Herrn Minister Krischer wird am 18. Januar 2024 im Rahmen der 10. Kommunale Nachhaltigkeitstagung NRW in Essen erfolgen.

Seit dem Jahr 2014 tauscht sich das Gremium „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“ (DINAKOM) unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände in NRW regelmäßig auf Staatssekretärsebene mit dem NRW-Umwelt- und Verkehrsministerium zu Fragen der Nachhaltigen Entwicklung, der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen aus. Inhaltlich koordiniert und begleitet wird das Dialogformat durch die LAG 21 NRW.

Der Kalletaler Bürgermeister Mario Hecker ist seit 2021 Mitglied im DINAKOM. Darüber hinaus ist Hecker Mitglied im Dialog „Nachhaltige Stadt“ des Rates für Nachhaltige Entwicklung sowie des „Innovators Club“ des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Die Gemeinde Kalletal ist Global Nachhaltige Kommune NRW, verfügt über eine Nachhaltigkeitsstrategie und den Berichtsrahmen Nachhaltige Kommunen. Aktuell erarbeitet Kalletal einen Kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt.

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