CDU / Aufbruch C-Fraktion besorgt über möglichen zukünftigen Investitionsbedarf bei Lemgoer Bestandsimmobilien
Lemgo, 09.02.2024. Der Fall Waldgaststätte Aussichtsturm hat es neulich gezeigt, wie schnell aus einem seit langem existierenden Thema scheinbar dringender Handlungsbedarf entstehen kann. Daher haben wir im letzten gemeinsamen Betriebsausschuss den Antrag gestellt, genau solche Fälle näher zu untersuchen und für diese dann eine langfristige Planung zu erstellen.
Im Bestand der Alten Hansestadt Lemgo befinden sich zahlreiche Immobilien, bei denen in den nächsten Jahren Investitionen fällig werden, die den arg gebeutelten städtischen Haushalt zusätzlich belasten könnten. Oder es kommt genau zu dem Fall, wie bei der Waldgaststätte am Aussichtsturm, wo sich die Verwaltung kurzfristig gezwungen sieht, der Politik als einzige Alternative den endgültigen Abriss zu empfehlen. In manchen Fällen mag es aber auch noch andere Lösungen geben, als sich von dem Objekt zu trennen oder es dem Erdboden gleich zu machen. Diese Ideenentwicklung benötigt vor allem Zeit. Daher erwarten wir grundsätzlich eine langfristige Planung für die Bestandsimmobilien.
Unser Antrag zielt darauf ab, alle vorhandenen Bestandsimmobilien möglichst bald zu untersuchen. Wir möchten insbesondere wissen, welche eventuellen Renovierungs-, Instandhaltungs- oder Verkehrssicherungskosten in den nächsten Jahren auf die Stadt zukommen. Für manche der Immobilien wird man gegebenenfalls darüber sprechen müssen, ob und wie diese vor dem weiteren Verfall gerettet werden können. Dies soll zum einen die Finanzplanung der Alten Hansestadt unterstützen und zum anderen der Verwaltung und Politik ermöglichen, wo nötig gemeinsam langfristige Konzepte zu entwickeln. Eine Situation wie am Aussichtsturm mit „der Pistole auf der Brust“, wollen wir als Fraktion zukünftig vermeiden.
Pressemitteilung Steven Grimshaw für Fraktion und Stadtverband CDU / Aufbruch C
Der Antrag
Antrag der Fraktion CDU/Aufbruch C:
Die Verwaltung der AHL erstellt eine Auflistung städtischer Immobilien mit Renovierungsbedarf und Priorisierung derselben sowie grober Kostenschätzung bzw. Hinweis auf sonstige notwendige Maßnahmen, z.B. der Verkehrssicherung, etc.
Zur Begründung:
Ende letzten Jahres stand die städtische Immobilie „Gastronomiegebäude am Aussichtsturm“ im Lemgoer Stadtwald im Focus öffentlicher Berichterstattung. In diesem Zusammenhang wurde deutlich, dass das Gebäude einen erheblichen Investitionsstau aufweist, der letztlich den wirtschaftlichen Wert übersteigt, so dass ein Abriss / Rückbau unausweichlich ist.
Unsere Fraktion möchte prüfen, ob evtl. weitere Immobilien vor dem Verfall gerettet werden müssen bzw. wie hoch in den nächsten 3-5 Jahren evtl. Renovierungskosten / Instandhaltungskosten auf die Stadt zukommen (z.B. auch Friedhofskapelle Trophagen).
