PolitikWirtschaft

Ausschuss Wirtschaft und Digitales vom 16. Mai

Ein Telegramm

Zu 1 +++ Einladung zum Abendmarkt am morgigen Mittwoch Abend

Zu 2

Zu 3 +++ Tobias Vietz (Wirtschaftsförderung Lemgo): Ziel des Programms u.a. dem Leerstand vorzubeugen und die Attraktivität der Innenstadt fördern. +++ 20% der ortsüblichen Miete vom Unternehmer, 30 % trägt derVermieter und 50% die Stadt für längstens 24 Monate bzw bis zum 31.12 2023.+++ 15 Unternehmer wurden gefördert, 3-4 haben aufgegeben oder werden es, die Quote sei zufriedenstellend. +++ Lemgo Marketing und Wirtschaftsförderung arbeiten bei der Prüfung der Anträge Hand in Hand, bisher gebe es einen bunten Branchenmix. +++ Die Unternehmer lobten die Vernetzung und Zusammenarbeit, fürchten aber künftig auch höhere Energie- und Einkaufspreise. +++ Wolfgang Jäger: Das wichtigste Kapital sei Vertrauen, auch die Vernetzung beispielsweise mit Immobilienbesitzern. Der Handel sei EIN Bestandteil der Lemgoer Innenstadt gemeinsam mit Gastronomie und Tourismus. Beispielsweise will ein Brautmodengeschäft am Waisenhausplatz eröffnen, auch hier ist nach seiner Meinung ein Mehrwert sichtbar. Die Förderung sei oft der ausschlaggebende Faktor bei der Wahl des Geschäfts. +++ Jäger sieht die Innenstadt gut aufgestellt, warnt aber auch vor schnell eintretenden Veränderungen durch Wandel der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen +++ Paul Smith (CDU) fragt an, ob nicht der eine oder andere Nutzniesser nach Auslaufen der Förderung die Betriebsstätte schliesst. Herr Vietz weist auf die Hilfestellung seitens der Stadt hin und verweist auf unternehmerische Freiheit. Herr Limpke (1. Beigeordneter)wünscht sich in dem einen oder anderen Fall ein weiteres Entgegenkommen der Vermieter nach Ablauf der Förderung, dieses erspare ihnen ja auch u.U. weiteren Aufwand. Die Leerstände in den Innenstädten bleiben nach seiner Meinung noch lange ein Problem, er hofft, dass Land und Bund sich langfristig an Programmen beteiligen +++

Zu 4 +++ Vietz: Antragstellung zur ‚Fortsetzung‘ des Anschlussprogrammes muss bis zum 15. Juni 2023 erfolgen +++ Verwaltung und Stadmarketing arbeiten am Antrag +++ Dieser Antrag bedarf keiner Zustimmung, sondern nur der Kenntnisnahme des Rates +++ Es gibt KEINE erneute Förderung eines schon berücksichtigten Ladenlokals, unabhängig vom Inhaber +++ Förderungsfähige Immobilien müssen bei Antragstellung benannt werden +++ Es wird geprüft, ob das Gebiet vom Innenstadtbereich (innerhalb Wallanlagen) vergrößert wird. Die Miete soll nicht weiter in dem bisherigen Ausmass (nur 20% der Kosten verblieben beim Mieter) gefördert werden.

Zu 5 Der Statusbericht ‚Smart City‘ vorgestellt von Dennis Ortmeier (Verwaltung und Bürgerservice Stadt Lemgo) Umgesetzte Quick-Win Projekte: Ukrainehilfe-Plattform, Digitalpfad Bewegter Wall, Interimsplattform, Digitalpfad Stadtwald, Wo-ist-Testzentrum.de, Verkehrsoptimierung Kreuzung Kalletal, Weserfähre Varenholz, Monitoring Wohnmobilstellplätze, Barrierefreies Leitsystem, Digitalpfad Langenholzhausen Gestern und Heute (Info im Statusbericht) +++

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