Verwirrung bei der SPD: CDU Lemgo kritisiert widersprüchliche Positionen von Alexander Baer
Lemgo, 17. April 2024 – In einer jüngst veröffentlichten Pressemitteilung sorgt der Landtagsabgeordnete Alexander Baer von der SPD für Verwirrung mit seinen widersprüchlichen Forderungen. Während er als Fraktionsvorsitzender in Lemgo erneut die Einberufung eines runden Tisches zur Stärkung der Innenstadt fordert, setzt er sich gleichzeitig im Düsseldorfer Landtag für eine Erhöhung der Grundsteuer für Gewerbetreibende ein. Die CDU Lemgo fragt sich: Wie passt das zusammen?
Die CDU Lemgo weist darauf hin, dass der Rat der Alten Hansestadt Lemgo am 19. Februar 2024 bereits einstimmig beschlossen hat, den runden Tisch im Rahmen des Partizipationsprozesses für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2024) einzuberufen. Diese Entscheidung wurde getroffen, um die Lemgoer Innenstadt gemeinsam und zielgerichtet weiterzuentwickeln.
Gleichzeitig kritisiert die CDU Lemgo die widersprüchlichen Positionen von Alexander Baer, die dazu führen, dass die Stellung des Einzelhandels in Lemgo geschwächt wird. Die CDU betont, dass die gewollte Selbstdarstellung Baers als Retter der Innenstadt nichtzutreffend ist und als ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen angesehen wird, die sich seit Jahren für eine Attraktivitätssteigerung der Lemgoer Fußgängerzone engagieren. Einer Einladung zu – einer anderen Form eines „runden Tisches“- der Zukunftskonferenz „Innenstadt Lemgo“ am 13. Juni 2022 mit zwei vorangegangen Online-Formaten am 17. März 2022 und 7. April 2022, war die Lemgoer SPD beispielsweise nicht gefolgt.
Die CDU Lemgo setzt sich weiterhin konsequent für die Stärkung der Innenstadt und die Förderung des Einzelhandels und kulturellen Angebotes ein. Inkonsistente Forderungen und widersprüchliche Maßnahmen werden kritisch hinterfragt, um eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung Lemgos zu gewährleisten.
Pressemitteilung: Für den Vorstand der CDU Lemgo Steven Grimshaw / Stadtverbandsvorsitzender
