BfL verzichtet auf eigene Haushaltsanträge für 2027

Lemgo. Die Ratsfraktion Bürger für Lemgo (BfL) wird für das Haushaltsjahr 2027 keine eigenen Haushaltsanträge einbringen. Angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt und eines prognostizierten Haushaltsdefizits von rund 11,5 Millionen Euro habe sich die Fraktion nach sorgfältiger Abwägung für diesen Schritt entschieden. Das teilte die BfL im Vorfeld der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, 16. November 2026, mit.

In der Sitzung sollen die Haushaltsanträge der politischen Gruppierungen vorgestellt werden. Die BfL begründet ihren Verzicht mit der Notwendigkeit, angesichts der finanziellen Herausforderungen klare Prioritäten zu setzen.

Verantwortungsvolle Kommunalpolitik bedeute aus Sicht der Fraktion, die finanziellen Möglichkeiten der Stadt realistisch einzuschätzen. Ein kommunaler Haushalt sei kein Wunschzettel. Vielmehr müsse zwischen wünschenswerten Vorhaben und tatsächlich finanzierbaren Maßnahmen unterschieden werden.

Mit dem Verzicht auf eigene Anträge wolle die BfL nach eigenen Angaben ein Zeichen für einen maßvollen Umgang mit den begrenzten finanziellen Ressourcen der Stadt setzen. Dabei gehe es nicht darum, auf politische Gestaltungsmöglichkeiten oder neue Ideen grundsätzlich zu verzichten.

Als Beispiel verweist die Fraktion auf den von ihr angestoßenen Pop-up-Store. Das Projekt habe gezeigt, dass eigene Vorschläge konkrete Wirkung entfalten könnten. Aufgrund der positiven Erfahrungen solle es auch im Jahr 2027 fortgesetzt werden.

Die BfL kündigt an, sich weiterhin mit durchdachten und finanzierbaren Anträgen an der kommunalpolitischen Arbeit zu beteiligen. Ziel sei es, die Entwicklung Lemgos verantwortungsvoll mitzugestalten und zugleich die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt langfristig zu erhalten.

Nach Auffassung der Fraktion müsse es angesichts der Haushaltslage vorrangig darum gehen, Verantwortung zu übernehmen und auch künftig ausreichend Spielraum für notwendige kommunale Entscheidungen zu bewahren.

Quelle: Bürger für Lemgo (BfL)