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Geflüchtete aus der Ukraine: Jobcenter zieht erste Bilanz des Rechtskreiswechsels

Kreis Lippe. Für die in großer Zahl in den Kreis Lippe geflüchteten Menschen aus der Ukraine ist seit dem 1. Juni dieses Jahres das Jobcenter Lippe zuständig. Der sogenannten „Rechtskreiswechsel“ aus den Asylbewerberleistungen in das Zweite Sozialgesetzbuch begründet für die ukrainischen Geflüchteten nicht nur einen höheren Leistungsanspruch, sondern auch das Recht, Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse zu werden und eine eigene Wohnung anzumieten. 

Das Jobcenter Lippe hat innerhalb kürzester Zeit vereinfachte, übersetzte Anträge und Infoflyer erarbeitet, mehrsprachige Informationen auf der Webseite zur Verfügung gestellt sowie spezielle Abläufe entwickelt, um den Rechtskreiswechsel umzusetzen. Erstmals wurden vom Fachbereich Wirtschaftliche Hilfen im Jobcenter Lippe in den jeweiligen Kommunen Infoveranstaltungen organisiert und durchgeführt.

Das wichtigste Anliegen und die größte Herausforderung bestanden zunächst in der pünktlichen Auszahlung der Leistungen zum 1. Juni. Hierzu mussten innerhalb von nur drei Wochen ca. 3600 Datensätze erhoben und in das EDV-System eingepflegt werden. „Da dies zusätzlich zum normalen Tagesgeschäft erfolgen musste, gelang dies nur durch das riesige Engagement unserer Mitarbeitenden“, erklärt Stephanie Schmidt, Fachbereichsleiterin Wirtschaftliche Hilfen, eine Herausforderung des Rechtskreiswechsels. Im Laufe der Monate Juni und Juli waren sowohl Zugänge als auch Abgänge ukrainischer Flüchtlinge in und auch aus dem SGB II zu verzeichnen, so dass sich der Bestand aktuell auf einem konstanten Niveau von etwa 1.500 Bedarfsgemeinschaften befindet.

Jetzt, nach zwei Monaten, zieht Jobcenter-Vorstand Stefan Susat eine erste vorsichtige Bilanz: „Im Großen und Ganzen hat alles so geklappt, wie wir uns das vorgestellt haben. So sind die Geflüchteten sowohl bei der Antragstellung in den Empfängen der Servicebüros oder bei den zahlreichen Informationsveranstaltungen auf breiter Basis unterstützt worden.“

Die Informationsveranstaltungen fanden im Zeitraum Juni und Juli dezentral an den Standorten der Servicebüros sowie bedarfsgerecht in weiteren Kommunen statt. Die Teilnehmenden erhielten hier wichtige Informationen rund um den Leistungsbezug, das künftige Antragsverfahren sowie Spracherwerb und Arbeitsmarktintegration. Sprachliche Unterstützung gewährleisteten jeweils russisch oder ukrainisch sprechende Mitarbeitende des Jobcenters. Insgesamt wurden 92 Informationsveranstaltungen durchgeführt, an denen rund 1.100 ukrainische Geflüchtete teilgenommen haben. Das Angebot wurde von den ukrainischen Geflüchteten sehr gut angenommen. Insbesondere die Fragemöglichkeiten nach der Präsentation wurden sehr gerne genutzt. Teilweise konnte auch eine Kinderbetreuung organisiert werden, damit die Eltern sich auf die Informationen konzentrieren konnten.  

Auch im Bereich der beruflichen Integration hat das Jobcenter Lippe die Geflüchteten im Rahmen mehrerer Informationsveranstaltungen lippeweit umfassend beraten. So wurden dort Fragebögen ausgehändigt und erste Interviews geführt zu den Themenkomplexen Familien- und Wohnsituation, Schul- und Berufsausbildung, Bleibeperspektive sowie Bedarfe rund um die Arbeitsmarktintegration. Seit Mitte Juni 2022 wurden durch den Fachbereich Markt und Integration insgesamt mehr als 800 Gespräche mit ukrainischen Geflüchteten geführt und der Integrationsprozess eingeleitet.

Elke Althof, Fachbereichsleiterin für Markt und Integration: „Die Beraterinnen und Berater des Jobcenters Lippe haben hier trotz urlaubsbedingt geringerer Personalressourcen eine hervorragende Arbeit geleistet. Im Rahmen der ersten Beratungsgespräche konnte dem überwiegenden Teil der Geflüchteten bereits ein Sprachkurs bzw. ein darauf vorbereitendes Angebot unterbreitet werden. Auch erste Arbeitsaufnahmen können wir bereits verzeichnen – sowohl in heimischen Handwerksbetrieben als auch bei deutschlandweit oder international tätigen Firmen.“

Stefan Susat abschließend: „Das Jobcenter Lippe war bereits bei der letzten Flüchtlingskrise sehr erfolgreich darin, die Menschen in Arbeit zu bringen. Mit den jetzt begonnenen Maßnahmen werden wir sicherlich auch vielen aus der Ukraine geflüchteten Menschen eine Perspektive eröffnen können – wenn sie ihre Zukunft denn in Deutschland sehen.“

PM Jobcenter Lippe

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