Pressemitteilungen

ASF-Lippe im Gespräch mit dem Bundesministerium für Gesundheit zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege

Berlin, den 10. Juni 2024 – In einem regen Austausch haben der lippische Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn, Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Lippe gemeinsam mit der Unterabteilungsleiterin „Pflegeversicherung“ im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Dr. Annika Lange, über den drängenden Pflegenotstand und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege diskutiert. Das Treffen fand auf die Initiative von Jürgen Berghahn statt.

Von der ASF-Lippe dabei waren Katrin Freiberger, Co-Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Lippe, Birgit Scheltmann, examinierte Kinderkrankenschwester und Dozentin für Betreuungsassistent:innen, Marianne Rautenberg, Vorsitzende des Sozialausschusses des Kreises Lippe und ehemalige Leiterin des Sozialdienstes im Karolinenheim Lage, sowie Frau Sandra Warachewicz, ASF-Vorsitzende (SPD Frauen) Lippe, Betriebsrätin im Medizinischen Zentrum für Gesundheit Bad Lippspringe, Patientenfürsprecherin im Klinikum Lemgo und der Kinder- und Jugendpsychiatrie Bad Salzuflen.

Engagiert berichteten die Mitglieder der ASF-Lippe direkt aus ihrer eigenen Pflegepraxis und brachten ihre Argumente mit geballter Pflegekompetenz vor.

Zwei zentrale Anliegen aus einem Antrag der ASF-Lippe zur Entlastung des Pflegepersonals in der Altenpflege wurden vorgebracht und diskutiert:

Erstens: Die Verbesserung der Vergütung von Betreuungsassistent:innen nach § 43b SGB XI: Die ASF Lippe wies darauf hin, dass Betreuungsassistent:innen eine angemessene Vergütung erhalten müssen, die ihrer wichtigen Rolle in der Pflege gerecht wird.

Zweitens: Die Gesetzliche Verpflichtung der Pflegeeinrichtungen zur Einstellung von ausreichendem Betreuungspersonal: Es wurde gefordert, dass Pflegeeinrichtungen gesetzlich verpflichtet werden, eine Anzahl an Betreuungskräften einzustellen, die in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Bewohner:innen steht. Mit einem solchen geringeren Betreuungsschlüssel soll sichergestellt werden, dass die Qualität der Betreuung gewährleistet ist und Pflegekräfte nicht übermäßig belastet werden.

„Unsere Pflegefachkräfte leisten täglich Großartiges unter oft schwierigsten Bedingungen“, sagte Marianne Rautenberg.

„Uns ist es ein großes Anliegen, die Pflegefachkräfte zu entlasten. Mögliche Quereinsteiger:innen für Pflegeassistenz könnten diese bei der Arbeit deutlich unterstützen“ sagte Katrin Freiberger.

Dr. Annika Lange zeigte sich offen für die Argumente, insbesondere betonte sie das vom Ministerium geplante Pflegekompetenzgesetz, das den Pflegefachkräften mehr Kompetenzen einräumen und ihre Arbeit erleichtern soll: „An der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege arbeiten wir im Ministerium jeden Tag mit Hochdruck. Ich finde es großartig, dass Sie Ihre Anliegen klar und deutlich kommunizieren, da die Frauenperspektive hier von großer Bedeutung ist. Ich nehme Ihre Vorschläge ernst und werde sie in die laufenden Beratungen einfließen lassen. Wir wollen, dass der Pflegeberuf auch für den Nachwuchs attraktiv ist und auch für mehr männliche Pflegekräfte interessant ist.“

„Vor dem Hintergrund des Pflegenotstands ist von entscheidender Bedeutung, dass wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern und die Anerkennung der Leistungen der Betreuungsassistent:innen voranbringen“, erklärte Jürgen Berghahn. „Die ASF-Lippe hat wertvolle Einblicke aus der Praxis geliefert, die bestimmt helfen werden, hier die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, so Berghahn.

Pressemitteilung Büro Jürgen Berghahn MdB SPD

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