Fokus der SPD Lippe liegt auf den Wahlen im nächsten Jahr.
Die SPD Lippe hat zum Kreisparteitag eingeladen. 112 Delegierte aus 46 Ortsvereinen sind der Einladung nach Lemgo gefolgt. Neben den Wahlen zum Vorstand haben die Delegierten intensiv inhaltlich diskutiert.
Katrin Freiberger wurde als Vorsitzende der SPD Lippe bestätigt. Selina Sonnenberg, Arne Brand und Jürgen Berghahn unterstützen Freiberger als stellv. Kreisvorsitzende. Katrin Freiberger hatte in ihrer Bewerbungsrede zuvor die anstehenden politischen Weichenstellungen aufgezeigt: „In Lippe haben wir die Chance, unsere Erfolge auszubauen. Wir werden die medizinische Versorgung in Lippe weiter vorantreiben. Wir werden die Schulen und Berufskollegs zukunftsfähig machen und wir werden einen zuverlässigen öffentlichen Nahverkehr sicherstellen. Ziel unserer Politik bedeutet, die Lebensqualität in Lippe insgesamt auszubauen.“.
Mit Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr zeigt sich die SPD Lippe kämpferisch: „Wir wollen unsere roten Rathäuser verteidigen und dazugewinnen, wir wollen wieder die Landrätin / den Landrat stellen und wir wollen erreichen, wieder stärkste Fraktion im lippischen Kreistag zu sein“, so Freiberger.
Mit Katrin Freiberger (Höxter-Gütersloh III- Lippe II) und Julien Thiede (Lippe I) schickt die SPD zwei junge, aber gleichsam erfahrene Genoss*innen für den neu zu wählenden Bundestag ins offene Rennen. Die Kreispartei ist hierzu bereits in den konkreten Wahlkampfvorbereitungen. „Für den Wahlkampf haben wir bereits über 5.000 Plakate bestellt. Die Jahreszeit stellt uns vor Herausforderungen, denen wir uns gerne stellen. Die Parteimitglieder sind hoch motiviert und wir freuen uns auf den Wahlkampf. Unser Ziel ist es im Wahlkreis Lippe I wieder das Direktmandat zu erobern“, so Arne Brand, stellv. Vorsitzender der Kreispartei.
Inhaltlich haben die Parteitagsdelegierten zu sieben Anträgen diskutiert. Die SPD Lippe fordert unter anderem die Verbesserung der Bedingungen zur Ausbildung von Alltagsbegleitungen. Akteure im Kreis und Land werden aufgefordert, Bedingungen zu schaffen, um eine kontinuierliche Ausbildung sicherzustellen.
Die lippischen Sozialdemokraten stehen an der Seite der Gewerkschaften. Sie unterstützen ausdrücklich die Forderungen der Gewerkschaften zur stufenweisen Reduzierung der Arbeitszeit in den kommunalen Rettungsdiensten von 48 auf 42 Wochenstunden. Der Parteitag kritisiert zudem die Deutsche Bahn AG wegen derer Planungen für das Bahnprojekt Hannover-Bielefeld. Die SPD Lippe kritisiert insbesondere, dass die präsentierten Trassenvarianten keine Bestandsstreckenlösung beinhaltet und fordert einen gleichermaßen umweltverträglichen wie kosteneffizienten Ausbau der Bestandsstrecke. Die Sozialdemokraten fordern die Deutsche Bahn AG auf, dafür die entsprechenden Planungen vorzulegen.
Pressemitteilung SPD Lippe
