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Um die Bevölkerung noch besser zu schützen: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

Im Notfall zählt jede Minute: Um sich in Krisen und bei Katastrophen in Sicherheit bringen oder Maßnahmen ergreifen zu können, muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden. Um die Sireneninfrastruktur weiter ausbauen zu können, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben. Ziel des Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.

„Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Die Ampel-Koalition möchte den Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben“, betont Jürgen Berghahn, lippischer Bundestagsabgeordnete (SPD). „Deshalb stellt der Bund jetzt, zusätzlich zu den Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Mio. Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereit.“

Das neue Förderkonzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden. Künftig sollen auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können.

Der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss, Martin Gerster, ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass die Länder diesen Weg nun mitgehen. Für echte Verbesserungen im Zivil- und Katastrophenschutz müssen wir stärker als bisher an einem Strang ziehen. Das neue Warnmittelkataster verschafft Bund, Ländern und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können.“

Warntage erreichen fast jeden

Laute Töne und vibrierende Smartphones – Am Donnerstag, den 14. September 2023, fand erneut der bundesweite Warntag statt. Millionen Bürgerinnen und Bürger erhielten per Smartphone eine Warnmeldung. Auch in Fernsehen und Radio wurde probeweise gewarnt. Die für den Zivilschutz zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zog positive Bilanz: „97 Prozent der Bevölkerung wurden mit dem Warnmittelmix erreicht. Während auch Tausende Sirenen auslösten, besteht bei der Sireneninfrastruktur allerdings noch Nachholbedarf.“

Sirenennetz im Kreis Lippe

Alle 16 Städte und Gemeinden in Lippe sind mit insgesamt 180 ortsfesten Sirenen flächendeckend ausgestattet. Weitere 10 mobile Sirenenanlagen ergänzen das Netz, wie es auf der Seite des Kreises Lippe heißt.

PM Büro Jürgen Berghahn (MdB)

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