Einstellung der Touristiklinie 792: SPD Kreistagsfraktion fordert Aufklärung

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert zur Einstellung der Touristiklinie 792 eine transparente politische Aufklärung der Vorgänge. Nach Auffassung der Fraktion greift die Darstellung zu kurz, die Wiederaufnahme der Linie im Jahr 2025 sei unzulässig oder „heimlich“ erfolgt.

Hintergrund ist der Kreistagsbeschluss vom 18. März 2024 zur Haushaltskonsolidierung im ÖPNV. In der späteren Mitteilungsvorlage zum Umsetzungsstand heißt es ausdrücklich, dass die Fahrten der Touristiklinie 792 für das Jahr 2024 ausgesetzt wurden. Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion war damit klar: Es handelte sich um eine Maßnahme im Rahmen der Haushaltskonsolidierung für 2024, nicht um eine dauerhafte Streichung der Linie.

„Wenn ein Beschluss so verstanden worden wäre, dass die Touristiklinie dauerhaft wegfallen soll, hätte es spätestens bei der Wiederaufnahme im Jahr 2025 deutliche Nachfragen geben müssen: aus dem Aufsichtsrat der KVG, dem Kreistag oder aus der Kreisverwaltung selbst“, so Kottmann. „Das Gegenteil war der Fall: Die Wiederaufnahme wurde öffentlich kommuniziert, seinerzeit sogar offiziell vom Kreis Lippe durch die Herausgabe eine Pressemitteilung. Von einer heimlichen Aktion kann also keine Rede sein.“

Aus Sicht der Fraktion zeigt dies, dass die Maßnahme damals von allen Beteiligten als temporäre Aussetzung verstanden wurde.

„Jetzt so zu tun, als sei die Wiederaufnahme der Linie im Jahr 2025 ein Vorgang gewesen, der an Politik und Öffentlichkeit vorbei erfolgt sei, ist schlicht nicht überzeugend“, sagt Ilka Kottmann.

Die SPD-Kreistagsfraktion nimmt die angespannte Haushaltslage des Kreises Lippe sehr ernst. „Haushaltskonsolidierung ist eine wichtige Aufgabe. Aber gerade deshalb braucht es saubere Verfahren, klare Zuständigkeiten und nachvollziehbare Entscheidungen“, betont Kottmann. „Wer eine touristisch bedeutsame Linie mitten in der Saison einstellt, muss erklären, auf welcher Grundlage dies geschieht und warum die politischen Gremien nicht vorher zur Klärung einbezogen wurden.“

In der Öffentlichkeit wird die Einstellung der Touristiklinie 792 intensiv diskutiert. Dabei stehen unterschiedliche Darstellungen im Raum, wie der Kreistagsbeschluss aus dem Jahr 2024 zu verstehen ist und auf welcher Grundlage die Linie zunächst wieder aufgenommen und nun erneut eingestellt wurde. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert deshalb eine transparente und vollständige Aufklärung der Vorgänge.

„Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass die rechtliche Bewertung der Situation nachvollziehbar offengelegt wird: War die Wiederaufnahme der Linie zulässig, welche Bindungswirkung hatte der damalige Beschluss tatsächlich, und auf welcher Grundlage wurde die aktuelle Einstellung vorgenommen? Außerdem wollen wir wissen, welche Rolle die Kreisverwaltung und die KVG in diesem Verfahren jeweils hatten, sowohl bei der Wiederaufnahme der Linie als auch bei der jetzigen Einstellung. Solange hierzu mehrere Interpretationen nebeneinanderstehen, braucht es Klarheit für die politischen Gremien und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger.“, so Ilka Kottmann.

Wer ein touristisches Angebot erst bewirbt und dann ohne Vorlauf wieder vom Netz nimmt, beschädigt Vertrauen. Die Stadtverkehrsgesellschaft Detmold (SVD) hat kurzfristig Verantwortung übernommen und mit der Umleitung der Linie 782 an Wochenenden über das Hermannsdenkmal ein Ersatzangebot ermöglicht. „Dafür gilt der SVD unser Dank. Das Ersatzangebot zeigt, dass pragmatische Lösungen möglich sind, wenn der Wille dazu da ist“, erklärt Ilka Kottmann abschließend.

Pressemitteilung SPD Lippe & Höxter