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SPD Antrag gegen Erhöhung des Renteneintrittes abgelehnt

Diskussion: Feuerwehrleute sollen länger arbeiten

Feuer, Explosion und Vergiftungen – Für das Wohl der Menschen begeben sich die Feuerwehrleute ständig in Gefahr. Deswegen galt bis zuletzt die Regel, dass Berufsfeuerwehrleute mit 60 in Rente gehen können. Das will die schwarz-grüne Landesregierung nun kippen. In einem Antrag hatte die SPD-Fraktion im Landtag versucht das zu verhindern. Mit „Nein“ zum Vorschlag, das Renteneintrittsalter beizubehalten, stimmten in der namentlichen Abstimmung die lippischen Abgeordneten Klaus Hansen (CDU) und Julia Eisentraut (Grüne). Die lippischen SPD-Abgeordneten Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock stimmten hingegen mit „Ja“.

„Innenminister Herbert Reul hat es deutlich gesagt: unter ihm wird die Altersgrenzen für die Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes steigen“, kritisieren die lippische Landtagsabgeordnete Baer, Stock und Maelzer den Landes-Innenminister. „Als SPD-Fraktion hatten wir die Kritik der Feuerwehren und Gewerkschaften aufgenommen. Deshalb haben wir einen Antrag im Landtag eingebracht und die Landesregierung aufgefordert, auf die Rentenanhebung zu verzichten.“ Um die Feuerwehrleute zu unterstützen, besuchten die drei Abgeordneten die 24 Stunden andauernden Mahnwache der Feuerwehren unter dem Motto „60 muss bleiben“ vor dem Landtag in Düsseldorf.

Die Abstimmung hat die SPD-Fraktion mit 70 „Ja“ gegen 95 „Nein“ Stimmen verloren. Die Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 sollen nach Vorstellung Reuls ab 2024 ein Jahr länger arbeiten. Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 2 sogar zwei. Auch mit über 60 Jahren sollen die Feuerwehrleute das hohe Pensum körperlich mithalten. Über 1,9 Millionen Mal rückte die Feuerwehr in Nordrhein-Westfalen letztes Jahr aus. Landesweit sind das etwa 223 Einsätze pro Stunde.

„Die Stimmung bei meinem Besuch bei der Feuerwehr war deutlich: Keine Anhebung des Renteneintritts“, berichtet Maelzer von seinem Besuch bei der Feuerwehr in Detmold. „Auch wegen der lippischen Landtagsabgeordneten Klaus Hansen und Julia Eisentraut müssen die Feuerwehrleute in Detmold und ganz Lippe wahrscheinlich ab nächstem Jahr noch länger in Gefahr begeben.“

Pressemitteilung SPD Abgeordneten Büro Detmold

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