T&R Lemgo
PolitikWirtschaft

Ratssitzung vom 15. Mai 2023

Ein Telegramm

Übergabe eine Blumenstrausses durch Markus Baier anlässlich des Geburtstages von Ratsmitglied Ernst-Ulrich Frank

2 +++ Stadtradeln vom 3. – 23. Juni / Ausstellung Beatrix Wilmes 1. – 14. Juni in der Haferstraße / Einladung zum Schützenfest Brake durch Paul Smith

3 +++

4

5 +++ Präsentation Abschluss Städtische Betriebe +++ Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen

6 +++ Abschluss und Präsentation Gebäudewirtschaft +++ Vorschlag wird einstimmig angenommen

7 +++ Entwurf des Jahresabschlusses der Alten Hansestadt Lemgo (rund 7,6 positives Ergebnis statt des erwarteten 1,1 Mio Minusergebnis, davon 7,3 durch Steuern) +++ Herr Limpke bedankt sich ausdrücklich bei Frau Müller (Finanzen Lemgo) für die investierte Arbeit zur Erstellung des Abschlusses +++ Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen

8 +++ Mehraufwendungen und -auszahlungen +++ wird zur Kenntnis genommen

9 +++ Mitteilungsvorlage der Ermächtigungsübertragungen +++

10 +++ Die Beschlussvorlage der ausserplanmässigen Ausgabe im Bereich Kultur & Tourismus +++ wird einstimmig zugestimmt

11 +++ alle Unterlagen zum Punkt +++ Carsten Steinmeier (CDU): weist darauf hin, dass er/die CDU nur unter Druck zustimmen, da sonst der Kreis Lippe die Gesellschaft gründen würde – er fühle sich erpresst. +++ FDP und AFD kündigen Ablehnung an +++ Frau Kleine-Vennekate (Die Grünen) sieht die Gründung der Infrastrukturgesellschaft für postfossile Mobilität als sinnvoll an, Herr hartmut Baack (SPD)bekundet ebenfalls Zustimmung +++ Und so wird dann auch abgestimmt, alle bis auf AFD und FDP stimmen zu +++

12 +++ Mitteilungsvorlage zu den wirtschaftlichen Belastungen durch den Ukraine-Konflikt. (Dieser eigentlich interessante Punkt wurde ohne weitere Erwähnung, Fragen oder Diskussionen zur Kenntnisnahme durchgewunken, die Vorlage gibt aber recht detailliert Auskunft, Anmerkung der Redaktion)

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