Klausurtagung der Fraktion „einfach Soziales Lemgo“ (eSL)
Zwei Tage verbrachte die Fraktion „einfach Soziales Lemgo“ in Klausur auf Burg Sternberg zum Haushalt 2024 der Alten Hansestadt: Bürgermeister Markus Baier erläuterte die Ziele für die Stadtentwicklung angesichts angespannter Haushaltslage; der Stadtwerke Geschäftsführer Mathias Sasse diskutierte mit den Gastgebern über die zahlreichen Ansätze des lokalen Klimaschutzes.
Die eSL Fraktion sieht das Hauptproblem bei den Städtischen Finanzen in den unausweichlich hohen Defiziten der kommenden Jahre! Ein Arbeitskreis „strategische Haushaltskonsolidierung“, ähnlich dem Erfolgsmodell von 2011 mit der DS 69/11 in ähnlich schwieriger Haushaltslage, wird die eSL bei den Haushaltsberatungen im Rat beantragen.
Sofern der Rat keine zusätzlichen, teuren Projekt während den anstehenden Sitzungen zum Jahresende beschließt, wird die eSL dem Haushaltsplan dennoch zustimmen.
Weitere Beratungen zur Erneuerung des Innenstadt-Parkens und zu den Steuerplänen der Verwaltung werden konstruktiv begleitet; die Beschlußvorschläge der Verwaltung helfen die Verschuldung zu konsolidieren .
Ausdrücklich begrüßt hat die Fraktion den breiten, innovativen Strauß von Klimaschutzmaßnahmen der Stadtwerke. Nahezu jedes lokale Element, vom Abwasser bis zum Wind, vom Bio-Gas bis zur Sonne, wird als erneuerbare Energie genutzt und stärkt unser Versorgungssystem. Applaus und anerkennende Worte durfte sich der Geschäftsführer nach Vortrag und überzeugenden Antworten anhören. Die Stadtwerke sind weit über die Grenzen für ihre erfolgreichen Ideen bekannt und die Lokalpolitiker/innen sind stolz auf solch eine leistungsfähige Tochter der Alten Hansestadt.
Pressemitteilung Udo Golabeck / Fraktion eSL
