Haushaltsklausur der Lemgoer Grünen blickt auf Bildung, Klima und Verkehr
Zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausur traf sich heute die Grüne Ratsfraktion Lemgo im Gemeindehaus St. Marien. Viele Themen und Beschlüsse zu Verkehr, Finanzen, Schulbau und Klimaschutz standen auf der Tagesordnung.
Zu Beginn schilderte Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl die politische Lage. Auch 2023 habe die Grüne Fraktion viele politische Projekte umgesetzt, und die Grünen seien die starke Stimme für nachhaltige und soziale Politik in Lemgo. Mehr denn je gehe es jetzt aber auch um den Zusammenhalt der Gesellschaft und der Demokratie. Pohl kritisierte in diesem Zusammenhang die populistischen Ausfälle auch demokratischer Parteien in der Asyldebatte.
Im Anschluss starteten die fast vollzählig anwesenden Fraktionsmitglieder in Kleingruppen in die Bearbeitung der zahlreichen vorab eingebrachten Antragsideen. Diskutiert wurden neben der finanziellen Situation der Stadt unter anderem die Entwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an den Grundschulen, die Förderung klimafreundlicher Mobilität sowie die Situation des Wohnungsbaus. Besonderes Augenmerk erhielt der Ausbau des Offenen Ganztagsunterrichts im Sinne der bestmöglichen Förderung für Lemgos Kinder und Familien.
Beigeordneter Frank Limpke und die Leiterin des Geschäftsbereich Finanzen Anke Kugelmann stellten noch einmal Kennziffern des Haushaltsentwurfs und die Haushaltsprognosen für die nächsten Jahre vor. Anschließend wurden in produktivem Gespräch Möglichkeiten für die Finanzierung dringlicher, bevorstehender Maßnahmen erörtert. Als Ergebnis entwickelten die Grünen viele Initiativen für die kommende Arbeit in Rat und Ausschüssen. Damit sieht sich die Grüne Fraktion für die anstehenden Haushaltsberatungen und für die Weiterentwicklung der Stadt gut aufgestellt.
Pressemitteilung Die Grünen/Bündnis 90 Lemgo
