Gesundheit- und Sozialsysteme verteidigen – Sozialabbau stoppen!

Die Bundesregierung plant einen massiven Angriff auf Gesundheit, Pflege und soziale Leistungen, mit Folgen für Millionen Menschen. Gegen diese Kürzungen stellt sich das neu gegründete „Bündnis gegen Kürzungen Lippe“. Das Bündnis ruft am 04.07. um 14 Uhr am Theaterplatz 1 in Detmold zu einer Demonstration auf.

Nach Plänen der Bundesregierung drohen massive Einschnitte bei Gesundheit, Pflege und sozialen Leistungen. Im Gesundheitswesen stehen höhere Zuzahlungen für Medikamente, Einschränkungen der Familienversicherung sowie Einsparungen in Krankenhäusern und Pflege im Raum. Gleichzeitig sollen Pflegebudgets gedeckelt und Tariferhöhungen gar nicht refinanziert werden. Im Sozialwesen sind zudem Kürzungen bei Unterstützungsleistungen für Familien, Menschen mit Behinderung und junge Menschen vorgesehen.

„Die Demonstration kann erst der Anfang sein, denn der Widerstand ist nötiger denn je“, erklärt Justin Tammert, Mit-Initiator des Bündnisses. „Die Angriffe treffen nicht nur einzelne Gruppen, sondern die größte Mehrheit der Gesellschaft“. Die Kürzungen folgten einer Logik, bei der die Kosten von Krisen auf die Bevölkerung abgewälzt würden, anstatt Gesundheit und Pflege nach dem tatsächlichen Bedarf zu organisieren.

Die Initiator*innen betonen, dass die Folgen auch im Kreis Lippe deutlich spürbar sein werden. Schon heute arbeiteten viele Beschäftigte in der Region am Limit. Weitere Kürzungen würden die Versorgung vor Ort, insbesondere in der ländlichen Region des Kreises, drastisch verschlechtern. Da die Lebenshaltungskosten ohnehin stark gestiegen sind, während Löhne und Sozialleistungen stagnieren, bedeuten die Pläne laut dem Bündnis eine erhebliche Belastung für die gesamte Bevölkerung. Die überparteiliche Demonstration am 04. Juli soll daher ein starkes Signal für den Erhalt einer funktionierenden sozialen Infrastruktur setzen.

Wer ist das neue Bündnis?

Das Bündnis hinter der kommenden Demonstration ist ein noch ganz junges Netzwerk, das erst am 2. Juni ins Leben gerufen wurde. Weil die Initiatoren die aktuellen Themen für hochrelevant halten, reichte ihnen der Gedanke an eine bloße Kundgebung nicht aus – sie wollten von Anfang an ein festes Bündnis aufbauen, um den Forderungen dauerhaft Nachdruck zu verleihen. Die anstehende Demonstration ist nun der erste große Schritt an die Öffentlichkeit.

Bisher besteht die Gruppe aus einer kleinen Zahl von Beschäftigten, Gewerkschafter*innen und Mitgliedern der Partei Die Linke. Da sich das Bündnis mitten im Aufbau befindet, ist es für alle Seiten offen: Wer die Anliegen teilt, ist ausdrücklich dazu aufgerufen, sich anzuschließen und die zukünftige Arbeit mitzugestalten.

PM Bündnis gegen Kürzungen Lippe