Die SPD hat noch Fragen zu den Kreuzungsbereichen von Schuh- und Stiftstraße
Die SPD hat noch Fragen zur Umgestaltung der Schuh- und Stiftstraße. Insbesondere die fehlende farbige Kennzeichnung der Querungsflächen in den Einmündungsbereichen sowie der Niveauausgleich beschäftigt die Verkehrsausschussmitglieder der SPD. Der Antrag:
„Die SPD-Lemgo beantragt zur kommenden Sitzung des Verkehrsausschuss die Umsetzung der Maßnahme Schuhstraße vorzustellen und einen Ausblick auf die Stiftstraße im Vergleich zu dem beschlossenen Bauprogramm zu geben.
Begründung:
In der vergangenen Sitzung des Verkehrsausschusses konnte leider keine Klarheit in die Frage nach den Kreuzungsbereichen in der Schuh- und Stiftstraße gebracht werden. Im Gegenteil, durch die Äußerung, dass die Baufirmen korrekt gearbeitet haben und die Ausschreibungen entgegen dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 19.01.2022 verfasst wurde, werfen weitere Fragen auf.
Der Beschluss (235/2021 1. Änderung) [hier einsehbar, Anmerkung der Red.] lautet wie folgt:
„Der Verkehrsausschuss beschließt die in der Sitzung vorgestellte Entwurfsplanung zum Straßenausbau der Schuh- und Stiftstraße. Der Kreuzungsbereich Breite Straße wird dabei vorbehaltlich der Ergebnisse des Verkehrsversuches beschlossen.“
Die Begründung zum gefassten Beschluss sagt darüber folgendes aus:
„Die Einmündungsbereiche im Verlauf des Straßenzuges Schuh-/Stiftstraße werden niveaugleich ausgebildet. Dabei wird der Querungsbereich durch eine farbige Gestaltung verdeutlicht!“
Der dazugehörige Lageplan weist in den Kreuzungsbereichen Rampen und gepflasterte Flächen auf.
Auf Grundlage der Erinnerung unserer Ausschussmitglieder und insbesondere den Ausführungen der Verwaltung zum Thema Asphalt (Drucksache 146/2022), sowie der per Mail am 09.12.2021 versendeten Präsentation, ist nicht davon auszugehen, dass in den Planungen gefärbter Asphalt vorgesehen war.
Die in der Präsentation blau hinterlegte Rücknahme der Pflasterflächen findet sich in dem Beschlusstext (235/2021 1. Änderung) nicht wieder. Eine Beschreibung ob dieser Änderungswunsch aus der Bevölkerung angenommen wurde oder nicht ist nicht nachzuvollziehen.
Aufgrund der oben genannten Unstimmigkeiten ist es aus unserer Sicht angebracht den oben beantragten Tagesordnungspunkt im Verkehrsausschuss zu besprechen.“
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. der SPD-Ratsfraktion
Alexander Baer, Fraktionsvorsitzender
Julien Thiede
Sprecher im Verkehrsausschuss
