Das Wunder von der leeren Kasse – Eine deutsche Tragikomödie

Es gibt Naturgesetze, an denen nicht zu rütteln ist. Wasser fließt bergab. Die Sonne geht im Osten auf. Und wenn in Deutschland ein Kämmerer das Wort ergreift, ist das Geld alle.

Man kennt die Szene aus jeder Kommune zwischen Flensburg und Garmisch: Der Finanzverantwortliche erhebt sich, räuspert sich bedeutungsschwer und verkündet mit der Miene eines Arztes, der eine sehr schlechte Nachricht überbringt, dass man nun wirklich, diesmal aber wirklich, jeden Cent dreimal umdrehen müsse. Die Räte nicken betroffen. Manche senken den Blick, als hätten sie gerade erfahren, dass die Kantine schließt. „Sparen“, murmelt es durch die Reihen wie ein Stoßgebet. „Konsolidieren.“ „Prioritäten setzen.“

Es ist der erste Akt eines Theaterstücks, das in deutschen Rathäusern täglich aufgeführt wird. Nennen wir es: Die Passionsspiele der Genügsamkeit.

Das Tragische daran: Der Sparzwang ist ja real. Seit Jahren wälzt der Bund mit fröhlicher Großzügigkeit immer neue Aufgaben auf die Kommunen ab – Kitas, Unterbringung, Klimaanpassung, Digitalisierung -, vergisst dabei aber regelmäßig, das passende Kleingeld mitzuschicken. „Macht mal“, heißt es aus Berlin, „ihr schafft das schon.“ Und so stehen die Städte und Gemeinden da wie jemand, dem man einen Umzug aufgehalst hat, aber den Transporter nicht bezahlt.

Es müsste also tatsächlich gespart werden. Dringend sogar. Nur ist diese Nachricht offenbar irgendwo zwischen Bund und Ratssaal verloren gegangen – vermutlich steckt sie noch im Fördermittelantrag fest.

Der zweite Akt beginnt etwa zwanzig Minuten später, wenn man zur Abstimmung über die eigentlichen Projekte kommt. Und hier vollzieht sich ein Wunder, das selbst den Vatikan interessieren dürfte: Die Auferstehung des Geldes.

Plötzlich ist der Stadtsäckel gar nicht mehr so leer. Er war nur vorübergehend indisponiert. Denn jetzt geht es nicht mehr um abstrakte Zahlen, sondern um konkrete Visionen. Und Visionen, das weiß jeder Kommunalpolitiker, sind unbezahlbar. Also bezahlt man sie.

Wobei „man“ hier ein dehnbarer Begriff ist. Denn gespart werden soll natürlich schon – nur bitte bei den anderen. Die Fraktion links der Mitte findet, man könnte ruhig beim Straßenbau kürzen, der ist eh nur für Autos. Die Fraktion rechts der Mitte sieht erhebliches Einsparpotenzial bei den Sozialausgaben, die haben in den letzten Jahren eh so zugelegt. Und die Fraktion in der Mitte möchte am liebsten bei allem sparen, was sie nicht selbst vorgeschlagen hat.

Geht es aber um die eigenen Herzensprojekte, verwandelt sich der strenge Haushaltswächter plötzlich in einen großzügigen Mäzen. Der Mehrgenerationenspielplatz mit Inklusionsschaukel? Unverzichtbar! Die Umgehungsstraße durchs Naturschutzgebiet? Wirtschaftlich alternativlos! Die Kunstinstallation aus recycelten Europaletten? Ein Leuchtturmprojekt! Und wenn jemand fragt, was das kostet, erntet er jenen mitleidigen Blick, den man sonst für Menschen reserviert, die beim Restaurantbesuch nach den Preisen fragen.

Da wäre zum Beispiel der „intermodale Mobilitätsknotenpunkt“ – ein Begriff, der so klingt, als hätte ihn ein Algorithmus beim Buzzword-Bingo ausgespuckt. Übersetzt bedeutet er: ein Fahrradständer mit WLAN. Kostenpunkt: 800.000 Euro. Aber keine Sorge, 400.000 davon sind Fördermittel! Also quasi geschenkt. Dass diese Fördermittel auch nur Steuergelder sind, die lediglich einen Umweg über Berlin genommen haben und dabei auf mysteriöse Weise ihre Herkunft vergessen haben – geschenkt.

Überhaupt, die Fördermittel. Das Zauberwort der kommunalen Alchemie. Solange irgendwo ein Fördertopf steht, greift man zu. Nicht weil man das Projekt braucht, sondern weil das Geld sonst jemand anderes bekommt. Das wäre ja noch schöner! Lieber einen klimaneutralen Begegnungsraum für 1,2 Millionen bauen, den nachher niemand nutzt, als das Geld nach Buxtehude wandern zu lassen.

Besonders reizvoll wird es, wenn die Sparsamkeit auf die Ideologie trifft. Dann entstehen jene Projekte, die unter dem inoffiziellen Label „Goldkante mit gutem Gewissen“ laufen.

Während die Schlaglöcher in der Straße am Friedhof mittlerweile so tief sind, dass Archäologen darin Tonscherben vermuten, plant man selbstverständlich den barrierefreien Ausbau des Wanderwegs zum dritten Aussichtspunkt. Acht Besucher pro Jahr werden sich freuen. Der Radweg, der von nirgendwo nach gar nicht führt? Wird selbstverständlich verlängert. Man muss ja Anschluss an das überregionale Konzept schaffen, auch wenn das überregionale Konzept bisher hauptsächlich aus PowerPoint-Folien besteht.

Und wehe, jemand fragt nach dem Sinn. Dann gilt man schnell als Spielverderber, als jemand, der „die große Transformation“ nicht verstanden hat. Oder noch schlimmer: als einer, der nur ans Geld denkt. Dabei denkt hier jeder ans Geld. Nur eben ans Ausgeben, nicht ans Vorhandensein.

Am Ende des Abends verabschieden sich die Räte mit dem guten Gefühl, mutige Entscheidungen getroffen zu haben. Man hat investiert. In die Zukunft. In die Lebensqualität. In irgendwas mit Nachhaltigkeit.

Dass der Haushalt jetzt ein Loch aufweist, in dem man bequem den gesamten Fuhrpark parken könnte, wird mit einem Achselzucken quittiert. Man geht halt an die Rücklagen. Klingt auch viel freundlicher als: „Wir geben das Ersparte unserer Vorgänger für Dinge aus, die wir uns nicht leisten können.“

Aber beim nächsten Mal wird gespart. Ganz bestimmt. Diesmal wirklich. Vielleicht direkt nach der Erhöhung der Friedhofsgebühren und der neuen Machbarkeitsstudie für die Machbarkeitsstudie.

Und wenn nicht?

Dann gibt es bestimmt wieder einen Fördertopf.