CDU-Kreistagsfraktion zieht zur Sommerpause eine positive Zwischenbilanz

Mit dem Wahlsieg im vergangenen Herbst haben die Bürgerinnen und Bürger der CDU die Verantwortung für den Kreis Lippe übertragen. Dieses Vertrauen ist für die CDU-Kreistagsfraktion Auftrag und Verpflichtung zugleich. Zur politischen Sommerpause zieht die Fraktion eine erste Zwischenbilanz – und sieht sich auf einem guten Weg.

„Die vergangenen Monate waren geprägt von wichtigen Weichenstellungen. Unser Ziel war von Anfang an klar: Wir wollen den Kreis Lippe zukunftsfähig aufstellen, klare Prioritäten setzen und politische Entscheidungen konsequent daran ausrichten, was den Menschen im Alltag tatsächlich nutzt“, heißt es aus dem Fraktionsvorstand.

Die neue politische Verantwortung begann dabei unter schwierigen Rahmenbedingungen. Die finanzielle Situation des Kreises sowie vieler Städte und Gemeinden ist angespannt. Gleichzeitig steigen die gesetzlichen Anforderungen an die kommunale Ebene stetig. Gerade deshalb braucht es eine Politik, die Verantwortung übernimmt und den Blick auf das Wesentliche richtet.

„Jeder Euro, den der Kreis ausgibt, stammt letztlich von den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb müssen wir sorgfältig abwägen, welche Aufgaben den größten Nutzen stiften. Unser Anspruch ist es, den Kreis langfristig leistungsfähig aufzustellen und öffentliche Mittel dort einzusetzen, wo sie die größte Wirkung entfalten.“

Klare Prioritäten für einen starken Kreis

Ein wichtiger Schritt war deshalb bereits zu Beginn der Wahlperiode die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission. Sie soll den Kreishaushalt langfristig tragfähig aufstellen, Strukturen überprüfen und Potenziale identifizieren, um den Kreis effizienter und zukunftsfester zu machen.

Für die CDU ist dies kein Selbstzweck, sondern Ausdruck verantwortungsvoller Politik.

„Eine leistungsfähige Verwaltung, gute Schulen, eine starke Gesundheitsversorgung, eine verlässliche Jugendhilfe, funktionierender Rettungsdienst und Katastrophenschutz – hier erwarten die Menschen zu Recht einen starken Kreis. Darauf legen wir unseren Schwerpunkt.“

Gleichzeitig bleibe die Entlastung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ein zentrales Ziel der Fraktion. Denn starke Kommunen seien die Grundlage für einen starken Kreis.

Verantwortung statt Symbolpolitik

„Wir wünschen uns attraktive Mobilitätsangebote. Gleichzeitig müssen wir ehrlich hinterfragen, welche Angebote tatsächlich genutzt werden und welchen Mehrwert sie für die Allgemeinheit schaffen. Öffentliche Mittel sollen dort eingesetzt werden, wo sie den Menschen im Alltag einen echten Nutzen bringen.“

Diese politische Haltung habe sich bereits in zahlreichen Entscheidungen der vergangenen Monate gezeigt.

Mit der Neuregelung der Schülertickets bleibe Mobilität für alle anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler selbstverständlich erhalten. Gleichzeitig werde die Unterstützung künftig wieder gezielt dort eingesetzt, wo sie tatsächlich benötigt werde.

„Wer Unterstützung braucht, soll sie auch erhalten. Gleichzeitig stehen wir für einen verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Unser Ziel ist eine faire, transparente und nachvollziebare Lösung.“

Politik, die bei den Menschen ankommt

Neben den großen finanz- und strukturpolitischen Themen gehören für die CDU auch viele praktische Verbesserungen zum politischen Alltag.

Ein Beispiel dafür sei die Wiedereinführung der Altkennzeichen DT und LE. Die große Resonanz in der Bevölkerung zeige, wie wichtig Heimatverbundenheit und Identifikation für viele Menschen seien.

„Politik besteht nicht nur aus großen Projekten. Oft sind es gerade pragmatische Entscheidungen, die den Alltag erleichtern und den Menschen zeigen, dass ihre Anliegen ernst genommen werden.“

Zukunft gestalten

Neben der Neuordnung bestehender Strukturen richtet die CDU den Blick bewusst nach vorne. Mit dem Antrag zum Neubau einer modernen Pflegeschule soll dem Fachkräftemangel im Gesundheitswesen begegnet und die Gesundheitsregion Lippe nachhaltig gestärkt werden.

Ebenso wurden wichtige Weichen für den Ausbau der Ganztagsbetreuung gestellt. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden sollen verlässliche Angebote für Familien geschaffen werden.

Auch Investitionen in moderne Bildungs- und Sportinfrastruktur – etwa die Neu- und Umbauten unserer Berufsschulen und Sanierungsmaßnahmen in der Phoenix Contact Arena – sowie eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktstrategie gehören für die CDU zu den wichtigen Zukunftsaufgaben des Kreises.

„Zukunft entsteht nicht von allein. Sie muss gestaltet werden. Deshalb investieren wir in Digitalisierung, Bildung, Gesundheit, Fachkräfte, Infrastruktur und eine moderne Verwaltung. Digitale Bauakten und deutlich verkürzte Bearbeitungszeiten durch Vernetzung von Bauamt, Umweltamt und Naturschutzbehörde sind für alle Bürger und Betriebe spürbare Auswirkungen. Das stärkt unseren Kreis nachhaltig.“

Der eingeschlagene Weg wird fortgesetzt

Nach den ersten Monaten der neuen Wahlperiode sieht die CDU-Kreistagsfraktion ihre politische Handschrift bereits deutlich erkennbar.

„Wir arbeiten unser Programm Schritt für Schritt ab – verlässlich, sachorientiert und mit dem klaren Ziel, Lippe zukunftsfähig aufzustellen. Nicht kurzfristige Schlagzeilen stehen für uns im Mittelpunkt, sondern nachhaltige Entscheidungen für die Menschen in unserem Kreis.“

Die Fraktion werde diesen Kurs auch nach der Sommerpause konsequent fortsetzen. Mit klaren Prioritäten gemeinsam für ein starkes Lippe.

PM CDU-Kreistagsfraktion Lippe