Baer widerspricht CDU: „Haben Grundsteuerreform nicht verstanden“
Lemgos Innenstadt soll wieder lebendiger werden
Lemgo. In einer Erwiderung auf die Kritik des CDU-Stadtverbands Lemgo hat der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Baer die Behauptungen zurückgewiesen, seine politischen Positionen würden die Innenstadt Lemgos schwächen. Baer erklärte, dass die von der CDU aufgeworfenen Punkte ein fundamentales Missverständnis der Grundsteuerreform zeigen.
„Die Grundsteuerreform war unausweichlich, weil die bestehenden Bewertungsgrundlagen für Gewerbe- und Privatgrundstücke veraltet waren. Die Reform sollte sicherstellen, dass Kommunen auf einer verfassungskonformen Basis weiterhin ihre Grundsteuern einnehmen können. Leider ist dabei zu einer Belastungsverschiebung gekommen: Wohneigentümer und Mieter werden deutlich höher zur Kasse gebeten als Gewerbetreibende,“ führte Baer aus. „Deshalb plant NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk, selbst CDU-Mann, die ungewollten Belastungsverschiebungen anzupassen.“
„Den Titel des selbsternannten Retters der Innenstadt nehme ich gerne an“, sagt Baer.
Die CDU hatte Baer kritisiert, weil er die Einberufung eines Runden Tisches zur Stärkung der Innenstadt gefordert hatte, während er gleichzeitig im Landtag für eine Anpassung der Grundsteuer eintrat. „Es ist eine verzerrte Darstellung der Fakten. Die Stärkung der Innenstadt und die faire Anpassung der Grundsteuer schließen einander nicht aus, sondern sind Teil eines ganzheitlichen Ansatzes, um Lemgo zukunftsfähig zu machen,“ erklärte Baer.
Baer, der auch als Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat von Lemgo agiert, erklärt sein Engagement, um die Lemgoer Innenstadt wieder lebendiger werden zu lassen. „Die Schließung der Tchibo-Filiale in Lemgo ist ein Weckruf. Wir müssen alles tun, um unser Stadtzentrum attraktiv und lebendig zu halten. Das ist essenziell für die Lebensqualität in Lemgo und zieht auch Besucher an,“ sagte Baer.
Baer rief zu einer sachlichen Debatte auf und betonte die Notwendigkeit, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die den Einzelhandel unterstützen und die kulturellen Angebote in Lemgo verbessern. „Unser Ziel ist es, Lemgo als attraktiven Ort zum Leben, Arbeiten und Besuchen zu erhalten. Dafür brauchen wir praktikable Lösungen, die die Bedürfnisse aller Bürger berücksichtigen,“ fügte Baer hinzu.
Pressemitteilung Alexander Baer, SPD
