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Ausschuss für Gesundheit und Soziales vom 23. Januar 2023

Ein Telegramm

Die Tagesordnung

➡️ Zu 2.: Dennis Ortmeier: Unterstützungsleistungen NRW Pakt gegen Armut: Lemgo rechnet mit rund 175.000 Euro Unterstützung. Die Verwaltung würde bis März Vorschläge die Verwendung betreffend erarbeiten.

➡️ Zu 3.: Hendric Schwär-Fröhlich mit Rück- und Ausblick: der Treffpunkt für das Ehrenamt und die Organisationen befindet sich im Haus Wippermann+++Der Generationenbeirat will den Dialog weiter suchen und verjüngt sich+++ Fairtrade Initiative plant neue Fahradtour+++ Das Hansefrühstück soll weiterhin stattfinden+++Die Ehrenamtsmesse im vergangenen Mai war ein großer Erfolg+++Partnerschaftsgesellschaft war sehr aktiv, Partner aus Stendal waren in Lemgo, es gab einen E-Sport-Event, ein Chor will in diesem Jahr Lemgo besuchen+++Quartiersarbeit ist sehr aktiv, Biesterbergfest war ein großer Erfolg, ein großes Stadteilfest in Lemgo-Süd am 2.September ist geplant+++Der Dorfmittelpunkt in Hörstmar wurde eröffnet+++Städtenetzwerk Engagierte Stadt: Lemgo ist Mitglied und informiert sich dort+++Sternheimpreis wurde erneut verliehen, Helfer des DRK und der Soziale Mittagstisch wurden ausgezeichnet+++Beratung von Bürgern und Vereinen ist ebenfalls ein Angebot+++Barber Angels (Verband von Friseuren) kommen am 12. Februar und schneiden unentgeltlich Bedürftigen die Haare(Rathaushalle)+++Es wird eine Online Umfrage in den Ortsteilen geben+++Lemgo ist will LEADER weiterführen+++Lemgo und Kalletal sind Host-Town bei den Special Olympics, die Delegation wird aus Luxemburg kommen – Inklusion soll dabei in den Vordergrund gebracht werden+++

➡️ Zu 4. Thomas Lenniger: Großteil der Anträge kommt von Syrern und Afghanen, zwei Drittel der Antragsteller männlich, rund ein Drittel Frauen. Kriegsvertriebene aus der Ukraine brauchen keinen Antrag, 90 Tage wird visafreier Aufenthalt genehmigt und bei Bedarf verlängert, zur Zeit seien rund 800.000 Ukrainer im Bundesgebiet. Lemgo: 821 Flüchtlinge, rund 400 aus der Ukraine. Insgesamt sind rund 400 Plätze in 10 Unterkünften verfügbar, rund 300 sind belegt. Grundleistung (410 Euro), Unterkunft plus medizinische Versorgung Bekleidung, Teilhabe u.ä. werden gezahlt. Anfrage läuft, ob aus übrig gebliebenen Bundesmitteln eine Unterkunft ausgebaut werden könne. 2022 wurden 1035 Haushalte mit Wohngeld (rund 200.000 Euro) versorgt, der Trend geht zur Verdoppelung an zu unterstützenden Hauhalten (für Lemgo nicht Haushaltrelevant, da vom Land [Bund] bezahlt)

➡️ Zu 5. Anfrage der CDU zum Download

➡️ Zu 6. Antrag der CDU zum Download Diskussion. Heike Busse (SPD) schlägt vor, einen Fachmann/Apotheker an zu hören (Die Redaktion fragt sich, ob ein Apotheker nicht interessenbedingt vielleicht einseitig berichtet?) Die Grünen erbitten sich ebenfalls mehr Info und eine detaillierte Ausarbeitung. Auch Herr Remmert (CDU) und BfL denken, mehr Info sei gut. Felix Rullmann (Vorsitzender) schlägt vor, den Antrag zu vertagen und zwischenzeitig mehr Info zu besorgen. (Insgesamt scheint der Antrag löblich, aber nicht gut durchdacht, Anmerkung der Redaktion) Antrag wird vertagt.

➡️ Zu 7 Herr Ortmeier (Stadt Lemgo): Ein Innovationsfond zur ‚besseren Versorgung durch Ärzte‘ (Arztlotse) in Höhe von 100.000 Euro auf Kreisebene wurde beschlossen. Arbeitskreis des Kreises arbeitet an einer Umsetzung. Verschiedene Projekte wurden angestossen, die Kassenärztliche Vereinigung ist mit an Bord. Der Kreis: er melde sich beizeiten zwecks Zusammenarbeit mit Kommunen….Herr Remmert (CDU) bemängelt, man habe das Heft des Handelns aus der Hand gegeben, Herr Ortmeier und Frau Busse verweisen auf den gemeinsam gefassten Beschluss des Ausschusses mit der Verweisung an den Kreis.

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