Grüne Lemgo fordern Maßnahmen zur Müllvermeidung – Verpackungssteuer ist weiter zu prüfen
Im Umwelt- und Hauptausschuss der Alten Hansestadt Lemgo wurde über Maßnahmen zur Müllvermeidung beraten. Dazu erklärt für die Grüne Fraktion Dr. Burkhard Pohl, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz:
„Lemgo muss den Abfall in der Stadt reduzieren. Dieses Ziel hat die Politik ausdrücklich beschlossen. Aktuell aber hinkt Lemgo bei der Müllvermeidung klar hinterher. Das Restmüllaufkommen ist im vergangenen Jahr sogar um drei Prozent gestiegen. Auch die Verwaltung erklärt, dass bei der Müllvermeidung in Lemgo „Nachholbedarf“ besteht. Dies ergibt der jüngste Bericht zur Lemgoer Nachhaltigkeitsstrategie.
Vor diesem Hintergrund fordert die Fraktion Bündnis90/Die Grünen Lemgomehr Maßnahmen, um die Abfallmengen in Lemgo zu senken. Auf unseren Antrag hin hat die Verwaltung im letzten Umweltausschuss einige Maßnahmen vorgestellt. Dabei handelt es sich um Workshops und Aktionswochen zum Reparieren und Recyclen sowie um ein Pilotprojekt für Mehrwegprodukte.
Die Grüne Fraktion begrüßt diese Projekte, sieht sie aber nur als Anfang einer umfassenden notwendigen Abfallstrategie. Insbesondere muss die Stadt Lemgo dafür sorgen, dass Unternehmen, Behörden und Privatpersonen wirksame Anreize zur Vermeidung erhalten.
Sollten andere Maßnahmen nichts fruchten, ist eine kommunaleVerpackungssteuer angezeigt. Diese ist in Tübingen, Konstanz und Freiburg beschlossen und in vielen Städten und Gemeinden in Prüfung. DerBürgerinnenantrag für eine Verpackungssteuer in Lemgo wurde vorerst abgelehnt. Wir wollen, dass die Stadt Lemgo die Einführung der Verpackungssteuer in NRW weiter beobachtet und im Verlaufe des Jahres 2026 über den Stand der Dinge berichtet. Dann soll die Lemgoer Politik erneut über eine solche Steuer beraten. Bis dahin sollte sich Lemgo auch mit anderen lippischen Kommunen und dem Kreis Lippe über eine Müllstrategie abstimmen.“
PM Grüne Lemgo
