Gemeinde Kalletal erhält Zuschlag im Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit NRW“ für die Umsetzung eines „Kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Kommunen nehmen eine Schlüsselrolle als zentrale Akteure einer Nachhaltigen Entwicklung ein. Sie sind Treiber, Vorbild und Umsetzungsebene der Agenda 2030 mit ihren Sustainable Development Goals (SDGs) und stehen damit auch einer Vielzahl von Herausforderungen und Zielkonflikten gegenüber. Nachhaltige Lösungen sind nicht nur als Krisenreaktion und zur Steigerung der Resilienz, sondern auch als Beitrag zur sozial-ökologischen Transformation zwingend notwendig. Themen wie Stadtentwicklung, Mobilität, soziale Gerechtigkeit, Biodiversität oder Klima- und Umweltschutz können in den Kommunen nur gemeinschaftlich und integriert durch ambitionierte Ziele und konsequente Umsetzung erfolgreich angegangen werden.
Klaus Hecker freut sich aus diesem Grund außerordentlich, dass er im Rahmen der heutigen NRW-Nachhaltigkeitstagung im Düsseldorfer Landtag, die er als Mitglied des Dialogs Nachhaltige Kommunen NRW besucht hat, mitgeteilt bekommen hat, dass die Gemeinde Kalletal den Zuschlag zur Durchführung eines Kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes (KNH NRW) im Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit NRW“ durch die LAG21 NRW in Kooperation mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten hat. Die Teilnahme ist kostenlos.
Hecker: „Hintergrund des Zuschlags, den lediglich 3 Kommunen in NRW erhalten haben, war, dass unsere Gemeinde bereits von 2019 bis 2021 das Modellprojekt Global Nachhaltige Kommune (GNK NRW) sowie 2022 den Berichtsrahmen Nachhaltige Kommunen (BNK) erfolgreich durchlaufen hat und mit dem KNH jetzt die „Prozesskette“ schließt. Der Aufruf zur Bewerbung erfolgte im Juli. Die Verwaltung hatte daraufhin eine Bewerbung geschrieben, u. a. auch da der Städte- und Gemeindebund mit seinem Schnellbrief 239/2023 für eine Teilnahme geworben hatte. Da aber auch unsere Kommunalpolitik zuletzt in den Haushaltsplanberatungen und den Haushaltsreden deutlich auf die Notwendigkeit einer langfristigen (finanziellen) strategischen Ausrichtung hingewiesen haben, kommt eine spezifische wirkungsorientierte Haushalts- und Verwaltungssteuerung (Outcomesteuerung), die der KNH ermöglicht, dem nach. Das wird auch durch die entsprechenden Berichte des KGSt, wie beispielsweise „Wirkungsorientiert steuern – eine Umsetzungshilfe für kleine Kommunen“ (09/2019) unterstrichen. Auch der Finanzminister des Landes NRW, Marcus Optendrenk, führt im Eildienst LKT NRW 7-8/2023 zur Notwendigkeit nachhaltiger Finanzpolitik entsprechend aus.“
Der kommunale Nachhaltigkeitshaushalt sieht vor, die Verteilung von Finanzmitteln an Nachhaltigkeitszielsetzungen auszurichten. Indem Finanzmittel mit strategischen Nachhaltigkeitszielsetzungen verknüpft werden, wird die kommunale Steuerung zukunftsfähig im Sinne einer starken Nachhaltigkeit mit langfristiger Wirkungsorientierung. Praktisch bedeutet dies die Verankerung von Nachhaltigkeitszielen und Indikatoren an den Produktbereichen, Produktgruppen und Produkten des Haushaltsplans.
Durch die Etablierung einer wirkungsorientierten Nachhaltigkeitssteuerung über den Haushalt wird eine integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung gefördert und eine neue langfristig-orientiere Entscheidungsgrundlage für die Politik geschaffen. Dies wird unter anderem ermöglicht, indem die Mittelbereitstellung nach Zielen sichtbar gemacht und eine Darstellung der Zusammenhänge von Finanzkennzahlen, Nachhaltigkeitszielen und Indikatoren im Haushaltsplan integriert wird. Kommunen verankern so Nachhaltigkeit im kommunalen Kerngeschäft und weisen ihre nachhaltige Wirkung auch nach. Durch dieses innovative Vorgehen befinden sich die Projektkommunen in einer Vorreiterrolle, die insbesondere perspektivisch Wettbewerbsvorteile im Hinblick auf die Akquise von Fördermitteln ermöglichen kann.
Kern des Prozesses zum KNH bildet die Festlegung einer kommunalspezifischen Zielstruktur innerhalb des Produkthaushalts verbunden mit der wirkungsorientierten Ziel- und Kennzahlenentwicklung für die entsprechenden Haushaltspositionen. Dabei wird auf Basis der Bestandsanalyse und in Abhängigkeit der kommunalspezifischen Gegebenheiten entschieden, wo strategischen Zielen mit einer mehrjährigen Ausrichtung und wo messbare operative Ziele mit einem starken Handlungscharakter und Kennzahlen mit den Elementen des Produkthaushalts verknüpft werden. Mit der Ziel- und Kennzahlentwicklung wird die entworfene Zielstruktur in der Praxis umgesetzt. Dabei ist es sehr hilfreich, wenn auf bestehenden Nachhaltigkeitszielsystemen aufgebaut werden kann, wie sie in Kalletal bereits vorliegen. Der inhaltliche Fokus dieses Prozessschrittes liegt auf der nachhaltigen Wirkungsorientierung.
Die Projektlaufzeit ist auf den Zeitraum 01.09.2023 bis 31.12.2024 festgelegt.
Weitere Informationen finden Sie hier:https://www.lag21.de/themen/prozesskette-nachhaltigkeit-nrw/
PM Gemeinde Kalletal
