„Alle Möglichkeiten zur Umsetzung in Betracht ziehen“

Das erste Problem ist gedanklich schnell behoben: „Die Versetzung des Tempo-70-Schilds hundert Meter weiter kann der Kreis einfach anordnen“, rät Martin Metz als Schnellmaßnahme. Metz ist in der grünen Landtagsfraktion Sprecher für Straßen- und Radverkehr und steht nun auf Einladung seiner lippischen Abgeordnetenkollegin Julia Eisentraut an der Einfahrt Huxol. Dort, wo der Radweg zwischen Kalletal und Lemgo einfach aufhört und die Straße eine schwierig einzusehende Kurve beschreibt. Ausgerechnet dort, neben einer Bushaltestelle in der Kurve, wird die erlaubte Geschwindigkeit von 50 auf 70 Stundenkilometer angehoben.

Das offensichtlichere Problem ist nicht so einfach aufzulösen. Schon seit Jahren bemühen sich Lemgo und Kalletal um den Lückenschluss an der B238, doch noch immer fehlen etwa 800 Meter Radweg. Gefährliche 800 Meter, die ein junger Familienvater mit einem Kind im Fahrradsitz und ein Kind im Anhänger nun vor sich hat. „Ihr steht hier für den Radweg?“, fragt er die beratschlagende Gruppe aus den Landtagsabgeordneten Julia Eisentraut und Martin Metz, dem Kalletaler Bürgermeister Mario Hecker und den Mitarbeitern von Straßen.NRW, die Kartenmaterial in der Hand halten. Auch Werner Kloppmann vom ADFC Lippe und einige grüne Kommunalpolitiker sind zu dem Termin erschienen. Alle nicken. Der Fahrradfahrer hebt den Daumen und verlangt: „Weitermachen!“

Weitermachen, das würden die Verwaltungen in Lemgo und Kalletal gerne. Es existiert auch schon eine Vorplanung. Erst kürzlich einigten sich die Kommunen mit Straßen.NRW darauf, wie das weitere Verfahren grundsätzlich gestaltet werden kann. Doch die Details sind noch nicht geklärt, Probleme, Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten werden zwischen Landesbetrieb und Kommunen hin- und hergeschoben, zum Beispiel wenn es um die Beschaffung der erforderlichen Grundstücke geht. Nach geltenden Regularien kann die Durchsetzung eines Radweges schwierig sein, vermittelt Tobias Fischer von Straßen.NRW. Daher fordert Kloppmann mit Blick auf die angestrebte Verkehrswende, dass für den Radverkehr endlich etwas passieren müsse.

Martin Metz geht noch einen Schritt weiter und erinnert an bundesgesetzliche Regelungen, nach denen kurze Radwege-Abschnitte an Straße als Unterhaltungsmaßnahme definiert und somit deutlich einfacher gebaut werden könnten. „Ich wünsche mir deutlich mehr Flexibilität und Einsatzwillen, Radwege tatsächlich zu realisieren. Natürlich müssen dafür auch die Spielräume für die Mitarbeiterinnen und MItarbeiter von Straßen.NRW erhöht werden“ erklärt Metz. „Das NRW-Verkehrsministerium macht sich gerade viele Gedanken um neue Mechanismen, um die Verkehrswende voranzutreiben. Doch wir müssen in Düsseldorf wissen, welche Hindernisse vor Ort auftauchen, wir müssen darüber proaktiv vom Landesbetrieb informiert werden.“

Der Lemgoer Fraktionssprecher Burkhard Pohl freut sich über die deutliche Aufwertung des Radverkehrs und die konkrete Aufforderung von Metz, alle Möglichkeiten in Betracht zu ziehen, um den Lückenschluss an der B238 endlich fertigzustellen: „Radwege außerorts sind ein Schlüssel zur Verkehrswende. Alle Beteiligten müssen nun gemeinsam die Lücke bei Huxol schließen helfen.“ Tobias Fischer übernimmt sogleich Verantwortung und sagt zu, die Kommunen zur Besprechung einer Planungsvereinbarung einzuladen.

Pressemitteilung Wahlkreisbüro Julia Eisentraut MdL Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW