Flaggentag der Mayors for Peace: Städte rufen zu nuklearer Abrüstung auf

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag stellte vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, in einem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Doch gegenwärtig spielen Atomwaffen wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Das nukleare Abrüstungsregime scheint geschwächt. Nach Schätzungen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI verfügen die neun Atommächte noch immer über 12.187 Atomsprengköpfe. Die Friedensforscherinnen und -forscher warnen zudem vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.

Bürgermeister Markus Baier sagt: „Zum 30. Jahrestag des IGH-Rechtsgutachtens gehören wir zu den rund 600 Städten deutschlandweit, die Flagge zeigen gegen nukleare Aufrüstung. Das erklärte Ziel aller Personen in Verantwortung sollte ein friedliches Miteinander sein. Der Gedanke der Abschreckung aus dem Kalten Krieg trägt in einer völlig veränderten Welt nicht mehr und wird zur Bedrohung, wenn immer mehr Atomwaffen in immer mehr Ländern vorhanden sind.“

Um einer neuen Dynamik des nuklearen Wettrüstens entgegenzutreten, setzen die „Mayors for Peace“-Mitgliedsstädte mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge vor den Rathäusern am 8. Juli ein deutliches Zeichen. Die Mitglieder des unter der Präsidentschaft von Hiroshima stehenden internationalen Netzwerkes erinnern an diesem Tag an das IGH-Rechtsgutachten von 1996 und setzen sich für nukleare Abrüstung und weltweiten Frieden ein.

Wer sind die Mayors for Peace:

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. 8.579 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 931 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.

PM Stadt Lemgo